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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der FIRMA FET-X GmbH durch RRECHTSANWALT COJGER wg. Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften

Die Fet-X GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Gunter Gaudl, Kühlstr.12, 594227 Unna lässt durch den Frankfurter Rechtsanwalt Christoph Cojger wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aufgrund angeblicher Verstöße gegen die §§ 2, 12, 15, 27 Jugendschutzgesetz (JuSchG) aussprechen. Gegenstand der Abmahnung ist der Versand von Filmen aus der Erwachsenunterhaltung. Die beanstandeten Filme sollen über das Portal www.Xjuggler.de angeboten worden sein.

Rechtsanwalt Christoph Cojger verlangt von Betroffenen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichbetrages in Höhe von 300,00 EUR.

Die behaupteten Ansprüche setzen zunächst ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen der abmahnenden Fet-X GmbH und dem Abgemahnten. Nur wer im gewerblichen Ausmaß Filme aus dem Bereich des “Adult Entertainment” anbietet, steht in unmittelbarem Wettbewerb mit der Fet-X GmbH. Weiter müsste tatsächlich eine wettbewerbsrechtliche Beeinträchtigung vorliegen, die die Bagatellgrenze überschreitet. Schließlich können Abmahnungen, wenn sie in großer Zahl ausgesprochen werden, u.U. gem. § 8 IV UWG rechtsmissbräuchlich sein.

Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung im Rahmen einer kurze kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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