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Waldorf Frommer nimmt Filesharingklage iAd. Tele München vor dem AG München zurück

Klagerücknahme Filesharing AG München: Rechtsanwälte Waldorf Frommer nehmen im Auftrag der Tele München Klage auf Schadensersatz und vorgerichtliche Anwaltskosten zurück

In einem von unserer Kanzlei auf Beklagtenseite vor dem AG München geführten Rechtsstreit (111 C 25483/13) hat die Gegenseite die Klage auf Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz i.H.v. insgesamt 1.106,00 € zurückgenommen. In dem Fall war der von unserer Kanzlei vertretene Beklagte nachweislich für fünf Tage im Ausland auf einer Urlaubsreise, als die Rechtsverletzung – das öffentliche Zugänglichmachen des Filmwerkes „Ironman 2“ – über seinen Internetanschluss begangen wurde. Nur die beiden damals minderjährigen Söhne des Beklagten hatten Zugriff auf den Internetanschluss und kamen damit als mögliche Rechtsverletzer in Betracht. Diese Umstände wurden der Gegenseite auch bereits unter Beilegung der Flugtickets des abgemahnten Anschlussinhabers außergerichtlich mitgeteilt. Dennoch erhob die Gegenseite Klage gegen den Anschlussinhaber auf Zahlung von 506,00 € Rechtsanwaltskosten und 600,00 € Schadensersatz. In dem Klageverfahren wurden im Rahmen der Klageerwiderung alle entlastenden Umstände, welche gegen eine Haftung des Anschlussinhabers sprechen, offen gelegt. Der beklagte Vater hatte seine beiden minderjährigen Söhne auch bereits vor Erhalt der Abmahnung darüber belehrt, dass keine Tauschbörsen genutzt werden dürfen. Beide Söhne stritten ab, die Rechtsverletzung begangen zu haben. Anhaltspunkte dafür, dass seine Kinder Tauschbörsen nutzen, hatte der Vater nicht.

Nachdem das Gericht in einem Hinweisbeschluss ausgeführt hatte, dass der Sachvortrag des Beklagten den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast genüge und die Klägerin beweispflichtig für ihr Vorbringen sei, der Beklagte habe die streitgegenständliche Rechtsverletzung begangen, folgte noch eine umfassende Beweisaufnahme, zu welcher auch beide Söhne des Beklagten geladen waren. Noch im Termin zur mündlichen Verhandlung in München nahm die Gegenseite die Klage zurück.

Der Fall zeigt, dass eine erfolgversprechende Verteidigung gegen Filesharingklagen zwar schwierig und oft langwierig, aber selbst am Standort München durchaus möglich ist.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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