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Waldorf Frommer Abmahnung – Zwei vom alten Schlag

Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für ZWEI VOM ALTEN SCHLAG

Die Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH die unerlaubte Verwertung des erst kürzlich in die Kinos gekommenen Films ZWEI VOM ALTEN SCHLAG mit Robert De Niro und Sylvester Stallone ab. Betroffenen wird vorgeworfen, den Film im Rahmen eines Peer-to-Peer-Netzwerkes (Internet-Tauschbörse) Dritten zum Download angeboten zu haben. Durch den von Waldorf Frommer behaupteten Download, würde, unterstellt der Film wurde tatsächlich runtergeladen,  gleichzeitigen ein Upload der Datei einhergehen, so dass das das Filmwerk   ZWEI VOM ALTEN SCHLAG “öffentlich zugänglich” iSd. § 19a UrhG gemacht werden würde. Dies zieht im Wesentlichen zwei Ansprüche nach sich, nämlich einen Anspruch auf Unterlassung und einen Anspruch auf Schadensersatz, den die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mit 815 EUR beziffern.

Der Unterlassungsanspruch

Nicht immer besteht tatsächlich ein Unterlassungsanspruch gegen den jeweils in Anspruch genommenen Anschlussinhaber. Dieser haftet nur dann für die über seinen Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen, wenn er entweder Täter oder sog. Störer ist. Während die Beurteilung, ob man selbst als Täter in Frage kommt, noch recht eindeutig beantwortet werden kann, ist dies bei der sog. Störerhaftung schon schwieriger. Hier kommt es entscheiden auf die individuelle Konstellation an. Wer beispielsweise darlegen kann, dass nicht er selbst, sondern anderer volljährige Familienmitglieder für den Upload des Filmwerkes “Zwei vom alten Schlag” verantwortlich sind, haftet auch nicht als Störer. Beispielhaft seien in diesem Zusammenhang die letzten beiden Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zum Filesharing erwähnt. In der “Morpheus”- Entscheidung wurde ausgeurteilt, dass Eltern nicht automatisch für das Filesharing Ihrer minderjährigen Kinder haften, vgl. BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az.: I ZR 74/12. In seiner ganz aktuellen BearShare Entscheidung wurde sogar ausgeurteilt, dass der Anschlussinhaber nicht für das Filesharing volljähriger Familienmitglieder (ob nun Kinder oder andere Verwandte) haftet, vgl. BGH, Urteil vom 08.0ß1.2014, Az.: I ZR 169/12. In diesen nur beispielhaft genannten Konstellationen besteht überhaupt kein Anspruch auf Unterlassung.

Wir hören immer wieder von Betroffenen, die gelesen hätte, man MÜSSE eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben. Das ist wie die genannten Beispiele zeigen, schlicht falsch. Jede Unterlassungserklärung, auch eine modifizierte, bindet den Unterzeichner lebenslänglich an die Warner Bros. Entertainment GmbH und kann im Zweifel fünfstellige Vertragsstrafen nach sich ziehen. Betroffene sollten daher schon im Vorfeld überprüfen lassen, ob überhaupt ein Anspruch auf Unterlassung besteht.

Der Zahlungsanspruch in Höhe von 815 EUR

Ob ein Anspruch auf Zahlung des “Vergleichsbetrages” in Höhe von 815 EUR besteht, ist wiederum am Einzelfall zu beurteilen. Grundsätzlich kann Schadensersatz nur vom tatsächlichen Täter verlangt werden. Für die Konstellationen, in denen der Anschlussinhaber maximal als Störer haftet, bedeutet dies, dass auch maximal die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, die seit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 08.10.2013 auf einen Gegenstandswert von 1.000 EUR – mithin auf einen Betrag in Höhe von 124 EUR gedeckelt sind, zu erstatten wären.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf die Abmahnungen von Waldorf Frommer zusammen gestellt. Hier können sich Betroffene vorab über die weitere Vorgehensweise informieren. Wir möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass allein der Überblick eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen kann. Wir stehen Ihnen hier aber gerne mit Rat und Tat zur Seite.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für Film ZWEI VOM ALTEN SCHLAG betroffen sind, setzten Sie sich mit uns in Verbindung. Unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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