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Waldorf Frommer Abmahnung – Godzilla

Waldorf Frommer Abmahnung iAd. Warner Bros. Entertainment GmbH für den Film GODZILLA

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München versenden derzeit Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH aufgrund behaupteter Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk GODZILLA. Wie bei allen anderen Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH werden den betroffenen Anschlussinhaber vorgeworfen, das Filmwerk in einer Internettauschbörse, in einem Peer-to-Peer-Netzwerk, Dritten weltweit kostenlos zum Download angeboten zu haben, mithin “öffentlich zugänglich” im Sinne des § 19a UrhG gemacht zu haben. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Vergleichbetrages in Höhe von 815 EUR.

Die geforderte Unterlassungserklärung

Bevor sich Betroffene auf die sog. modifizierte Unterlassungserklärung stürzen, sollte im Vorfeld zunächst überprüft werden, ob gerade gegen den Anschlussinhaber überhaupt ein Anspruch auf Abgabe einer – lebenslänglich bindenden – Unterlassungserklärung besteht; denn eine Unterlassungserklärung, auch eine modifizierte Unterlassungserklärung, ist ein Vertrag mit dem jeweiligen Rechteinhaber, hier der Warner Bros. Entertainment GmbH, die den Unterzeichner lebenslänglich bindet. Weil die Unterlassungserklärung nur dann die vermutete Wiederholungsgefahr ausräumen kann, wenn sie “strafbewehrt” ist, der Unterzeichner also eine Vertragsstrafe für den Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung verspricht, besteht die Gefahr, dass es zur Geltendmachung von Vertragsstrafen in vierstelliger Höhe kommt.

In vielen Konstellationen besteht gerade gegen den Anschlussinhaber KEIN ANSPRUCH AUF UNTERLASSUNG. So haftet der Anschlussinhaber beispielsweise nicht für das über seinen Anschluss betriebene Filesharing volljähriger Familienmitglieder. Immer wieder werden wir in diesem Zusammenhang gefragt, ob der Anschlussinhaber in solchen Konstellationen, in denen andere Familienmitglieder für den Download bzw. Upload des urheberrechtlich geschützten Werkes verpflichtet sind, den wirklichen Täter zu benennen. Dem ist nicht so. Der Anschlussinhaber hat bzgl. anderen Familienmitgliedern, insbesondere bezüglich der eigenen Kinder ein Zeugnisverweigerungsrecht gemäß der §§ 383 ZPO.

Es gibt noch viele andere Konstellationen, in denen der Anschlussinhaber nicht verpflichtet ist, sich strafbewehrt gegenüber der Warner Bros Entertainment GmbH zu unterwerfen, deren Auflistung hier allerdings den Umfang sprengen würde. Lassen Sie sich beraten.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Verteidigungsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen zusammengestellt. Hier können sich Betroffenen einen ersten Überblick über die Rechtsmaterie Filesharing Abmahnungen verschaffen.

Die geforderten 815,00 EUR

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer fordern in den Abmahnschreiben für GODZILLA die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 815 EUR, der sich aus 600 EUR Schadensersatz für den Rechteinhaber, der Warner Bros Entertainment GmbH und vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) in Höhe von 215 EUR zusammensetzt.

Grundsätzlich haftet der Anschlussinhaber nur dann auf Schadensersatz, wenn er selbst Täter der Urheberrechtsverletzung ist. Sind hingegen dritte Personen, wie Lebensgefährten, Kinder, Untermieter, Freunde etc. für den Upload von Godzilla verantwortlich, haftet der Anschlussinhaber bestenfalls als sog. Störer. Der Störer ist dann aber auch nur verpflichtet, die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu bezahlen, die gemäß § 97a UrhG auf einen “Gegenstandswert bzw. Streitwert” von 1.000 EUR Gedeckelt sind, mithin auf einen Betrag in Höhe von 124,00 EUR. Wann eine Störerhaftung zu bejahen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Hier werden von den unterschiedlichen Gerichten viele unterschiedliche Ansichten vertreten. Insofern ist es gerade hier wichtig, einen Rechtsbeistand zu wählen, der sich mit der gesamten Rechtsprechung zum Filesharing gut auskennt. Wir haben auf unserer Seite einige Urteile erfolgreicher Filesharing-Verfahren veröffentlicht, die insofern für sich selbst sprechen. Aufgrund der hohen Resonanz dieser Urteilsveröffentlichungen werden wir in den nächsten W0chen noch viele weitere Urteile, die unserer Kanzlei zugunsten der abgemahnten Anschlussinhaber erstreiten konnten, online stellen. Schauen Sie doch ab und zu auf www.recht-hat.de vorbei.

Wenn auch Sie von einer Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH für den Film GODZILLA betroffen sind, setzen Sie sich mit unserer Kanzlei in Verbindung.

Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie unter der Berliner Festnetznummer 030 / 323 015 90.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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