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Waldorf Frommer Abmahnung für GLOBALIZATION von PITBULL

Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH für das Musikalbum GLOBALIZATION von PITBULL

Die Sony Music Entertainment Germany GmbH lässt über die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen versenden, in denen die jeweils betroffenen Internet-Anschlussinhaber beschuldigt werden, das Musikalbum GLOBALIZATION von PITBULL im Internet, in einer Tauschbörse, wie z.B. Bittorrent anderen Teilnehmern dieser Tauschbörse weltweit zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer fordern wie üblich die Zahlung eines Betrages in Höhe von 815,00 €, sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Waldorf Frommer Abmahnung – Häufig unberechtigt

Unsere Kanzlei vertritt seit Jahren Menschen, die berechtigt, oft aber eben auch oft unberechtigt mit dem Vorwurf des illegalen Filesharings konfrontiert werden. Die Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren ganz Wesentlich zugunsten der Abgemahnten verschoben, nicht zuletzt auch aufgrund des Anfang 2014 ergangenen BearShare-Urteils des Bundesgerichtshofes.

Heute lassen sich viele Abmahnungen als unberechtigt zurückweisen. Dennoch sollten Betroffene auch heute nicht den Fehler machen, die Abmahnschreiben gänzlich zu ignorieren. Nur allzu häufig werden wir mit der Ansicht konfrontiert, das sei alles Abzocke. So leicht ist es meist nicht.

Zentraler Anspruch der Waldorf Frommer Abmahnungen ist der geltend gemachte Unterlassungsanspruch

Ein Unterlassungsanspruch zugunsten der Sony Music Entertainment Germany GmbH für das Album GLOBLIZATION von PITBULL besteht nur dann, wenn der jeweilige Anschlussinhaber als Täter oder als sog. Störer haftet; denn in diesen Fällen reicht allein die Einstellung der meist bereits abgeschlossenen Rechtsverletzung nicht aus. Es muss zusätzlich die Zahlung einer Vertragsstrafe versprochen werden, für den Fall, dass das das Album Globalization von Pitbull erneut down- bzw. upgeloaded, im urheberrechtlichen Terminus „öffentlich zugänglich“ im Sinne des § 19a UrhG gemacht wird.

In den Fällen, in denen der Anschlussinhaber selbst, also täterschaftlich für den Download und den damit einhergehenden Upload des Albums Globalization verantwortlich ist, wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung unvermeidbar sein. Betroffene sollten hier aber gleichwohl nicht den Fehler machen und die von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Vielmehr wird hier eine auf die Bedürfnisse des Abgemahnte – und nicht des Abmahners – zugeschnittene, modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben sein.

In Fällen, in denen der Anschlussinhaber das Album Globalization von Pitbull nicht selbst geladen hat, aber dritte Personen, wie z.B. voll- und/oder minderjährige Familienmitglieder, Freunde, Bekannte, Untermieter, Mitbewohner für den Upload des Musikalbums in Frage kommen, steht die sog. Störerhaftung im Raum. Allerdings ist es nicht so, dass der Anschlussinhaber entweder als Täter oder als Störer für das öffentliche Zugänglichmachen von GLOBALIZATION haftet, wie die Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer suggerieren; Vielmehr darf die Haftung des Anschlussinhabers nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden. Der Anschlussinhaber haftet für die Rechtsverletzungen Dritter daher nur dann, wenn zumutbare Belehrungspflichten und in Einzelfällen Prüf- und Überwachungspflichten verletzt hat. Im Rahmen der Störerhaftung sind noch nicht alle Konstellationen höchstrichterlich entschieden, so dass es hier entscheidend auf die Kenntnis der insofern ergangenen Rechtsprechung der Instanzgerichte ankommt. Grundästzlich lässt sich aber sagen, dass die Anforderungen an die Bejahung einer Störerhaftung in den letzten Jahren zu Recht immer weiter hochgeschraubt wurden. Seit der oben erwähnten BearShare-Entscheidung des Bundesgerichtshofes ist klar, dass es gegenüber volljährigen Familienmitgliedern, denen die Mitnutzung des häuslichen Internetanschlusses gestattet wurde, keine Belehrungspflichten gibt. Und selbstverständlich bestehen erst Recht keine anlasslosen Prüf- und Überwachungspflichten.

Wer als Anschlussinhaber ausschließen kann, als Täter und/oder als Störer für den Upload des Musikalbums Globalization von Pitbull zu haften, kann sämtliche Ansprüche, also sowohl den Unterlassungsanspruch, als auch sämtliche Zahlungsansprüche komplett zurückweisen und die Rechtanwälte Waldorf Frommer binnen einer einwöchigen Frist auffordern, für die Sony Music Entertainment Germany GmbH zu erklären, dass auf sämtliche mit dem Abmahnschreiben geltend gemachten Ansprüche verzichtet wird. Geschieht dies nicht, können Betroffenen ihrerseits in den Angriff übergehen und eine sog. negative Feststellungsklage erheben.

GLOABALIZATION von PTBULL – 815,00 €

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer fordern aufgrund des behaupteten Uploads des Musikalbums „Globallization“ von Pitbull nicht nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sondern auch die Zahlung eines Vergleichbetrages in Höhe von 815,00 €. Dieser Betrag setzt sich aus einem Schadensersatzbetrag in Höhe von 600,00 € für die Sony Musik Entertainment GmbH und vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) in Höhe von 215,00  zusammen.

Nur der Täter haftet auf Schadensersatz, nicht der Störer. Der Störer haftet lediglich auf Erstattung der Kosten für das Abfassen der massenhaft versendeten, im Wortlaut weitestgehend identischen Abmahnung. Diese vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten sind in diesen Fällen auf einen Gegenstandswert in Höhe von 1.000 € gedeckelt, so dass Rechtsanwaltskosten in Höhe von maximal 124,00 € – und nicht in Höhe von 215,00 € – gedeckelt.

Wir haben  auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen zusammengestellt.

Unsere Kanzlei hat in den letzten acht Jahren mindestens 15.000 Filesharingfälle bearbeitet, unzählige Gerichtsverfahren geführt und kann daher mit Fug und Recht behaupten, sich in der Materie Filesharing auszukennen. Seit einiger Zeit veröffentlichen wir auch regelmäßig von uns erstrittene Urteile im Filesharing, vgl. https://www.recht-hat.de/category/urteile/.

Wenn auch Sie von einer Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Sony Musik Entertainment Germany GmbH z.B. für das Musikalbum GLOBALIZATION von Pitbull betroffen sind, setzten Sie sich mit uns in Verbindung.

Gerne können Sie uns Ihre Waldorf Frommer Abmahnung vorab per Mail oder Fax zusenden und einen Rückruf unserer Rechtsanwälte anfordern. Darüber hinaus bieten wir Ihnen unter der Telefonnummer 030/32301590 auch die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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