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Waldorf Frommer Abmahnung i.A.d. Warner Bros. Entertainment GmbH für THE LEGO MOVIE

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Filmwerkes THE LEGO MOVIE in sog. Internet-Tauschbörsen ab.

Wie in all den anderen Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer auch, wird dem Anschlussinhaber auch bei den Abmahnungen für THE LEGO MOVIE vorgeworfen, den Film ohne Einwilligung der Warner Bros. Entertainment GmbH im Internet, genauer in einer Internet-Tauschbörse, einem Peer-to-Peer-Netzwerk,  anderen Teilnehmern der Tauschbörse zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Aufgrund dieser Urheberrechtsverletzung fordern die Rechtsanwälte Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zugunsten der Warner Bros. Entertainment GmbH, sowie die Zahlung eines Betrages in Höhe von 815,00 €.

Unterlassungserklärung zugunsten der Warner Bros. Entertainment GmbH?

Es besteht nur dann ein Unterlassungsanspruch der Warner Bros. Entertainment GmbH, wenn der jeweilige Anschlussinhaber als „Täter“ oder „Störer“ haftet.

Es besteht ein Unterlassungsanspruch der Warner Bros. Entertainment GmbH, wenn der Anschlussinhaber tatsächlich selbst für den Down- und gleichzeitigen Upload des Films THE LEGO MOVIE verantwortlich ist. Denn durch den Upload der Datei, hat der Anschlussinhaber diese „öffentlich zugänglich“ i.S.d. § 19a UrhG gemacht – eine Verwertungshandlung, die laut der Abmahnung von Waldorf Frommer ausschließlich der Warner Bros. Entertainment GmbH zusteht.

In den Fällen der Täterhaftung ist zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung zu raten. Oft gehen Abgemahnte eher „stiefmütterlich“ mit dem Unterlassungsanspruch um, weil der Schock über die gleichsam geforderten 815,00 EUR noch anhält; dies ist aber ein Fehler. Wer einen bestehenden Unterlassungsanspruch nicht oder nicht ausreichend erfüllt, läuft Gefahr, dass der Unterlassungsanspruch gerichtlich durchgesetzt wird. Auch heute noch werden in diesen Fällen hohe Gegenstandswerte von den Gerichten angesetzt, selten unter 10.000,00 EUR. Das finanzielle Risiko ist also beachtlich.

Wer selbst nicht für den Upload des Filmwerkes THE LEGO MOVIE verantwortlich ist, muss sich zumindest nicht als „Täter“ gegenüber der Warner Bros. Entertainment GmbH unterwerfen. Ob sich der Anschlussinhaber dennoch als sog. „Störer“ gegenüber der Warner Bros. Entertainment GmbH unterwerfen muss, hängt davon ab, ob er zumutbare Prüf- und/oder Überwachungspflichten gegenüber anderen Mitnutzern des Anschlusses bzw. bezüglich der ausreichenden Sicherung eines eventuell genutzten W-LAN-Anschlusses, außer Acht gelassen hat. Im Wesentlichen wird eine Störerhaftung bejaht, wenn minderjährige Mitnutzer des häuslichen Internetanschlusses nachweislich nicht ausreichend über das Verbot der Nutzung von Internet-Tauschbörsen zum Hochladen urheberrechtlich geschützter Werke belehrt wurden oder aber nachweislich ein unverschlüsseltes oder nicht ausreichend verschlüsselter W-LAN-Anschluss genutzt wurde.

IN den Fällen, in denen eine Haftung als Störer in Betracht kommt, muss meist genau geprüft werden. Hier sind noch nicht alle denkbaren Konstellationen höchstrichterlich entschieden, so dass hier meist am individuellen Fall zu entscheiden ist, ob eine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder eben nicht. Im Falle der Abgabe einer Unterlassungserklärung zugunsten der Warner Bros. Entertainment GmbH für den Film THE LEGO MOVIE sollte diese auf das die Störerhaftung auslösende Verhalten beschränkt werden.

815,00 € für THE LEGO MOVIE?

Der geforderte Betrag in Höhe von 815,00 EUR setzt sich aus einem Schadensersatzbetrag in Höhe von 600,00 EUR zugunsten der Warner Bros Entertainment GmbH und vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten der Rechtsanwälte Waldorf Frommer in Höhe von 215,00 EUR zusammen.

Schadensersatzanspruch der Warner Bros. Entertainment GmbH in Höhe von 600,00 EUR?

Dem Grunde nach besteht ein Schadenersatzanspruch der Warner Bros. Entertainment GmbH nur, wenn der Anschlussinhaber nachweislich als Täter für die Urheberrechtsverletzung an dem Film THE LEGO MOVIE haftet. Der Störer haftet NICHT auf Schadensersatz, zwar auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten, aber nicht auf Schadensersatz.

Selbst in den Fällen der Täterhaftung kann aber die anwaltliche Vertretung noch sinnvoll sein. Unabhängig davon, dass die von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer vorformulierte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet werden sollte, sondern vielmehr eine modifizierte Unterlassungserklärung abgefasst werden sollte, lassen sich die geforderten Beträge mit anwaltlicher Hilfe oft noch reduzieren, teilweise erheblich.

Rechtsanwaltskosten von Waldorf Frommer in Höhe von 215,00 EUR?

Wer als Täter haftet, muss auch die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten erstatten. Das Gleiche gilt für den sog. Störer, der aber im Gegensatz zum Täter dafür nicht auf Schadenersatz haftet. In Fällen der Störerhaftung sind die geltend gemachten Kosten in Höhe von 215,00 EUR allerdings überhöht. Seit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Oktober 2013 ist der Gegenstandswert für das außergerichtliche Geltendmachen eines Unterlassungsanspruches auf 1.000 EUR begrenzt. Aus diesem Gegenstandswert resultieren Rechtsanwaltskosten in Höhe von 124,00, nicht aber in Höhe von 215,00 EUR.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen zusammengestellt – vom Vergleich bis zur negativen Feststellungsklage stellen wir hier einige der gängigen Abwehr- bzw. Angriffsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen vor.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH zum Beispiel für den Film THE LEGO MOVIE betroffen sind, setzen Sie sich mit unserer Kanzlei in Verbindung. Unter der Telefonnummer 030 / 32301590 bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles an.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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