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Waldorf Frommer Abmahnung – BRICK MANSIONS

Waldorf Frommer Abmahnung für den Film „Brick Mansions“ iAd. Universum Film GmbH

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen derzeit verstärkt Urheberrechtsverletzungen an Kinofilmen für diverse Rechteinhaber ab. Heute wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung für den Film „Brick Mansiosns“ im Auftrag der Universum Film GmbH zur Prüfung vorgelegt.

„Unerlaubtes Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss“

In den Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer wird dem jeweiligen Anschlussinhaber vorgeworfen, über dessen Internetanschluss sei der Film „Brick Mansions“ im Rahmen eines sog. Peer-to-Peer-Netzwerkes, einer Tauschbörse, anderen Teilnehmern dieser Tauschbörse zum kostenlosen Download bereit gestellt. Dadurch sei der Film „öffentlich zugänglich“ im Sinne des § 19a UrhG gemacht worden. Aufgrund dieser unerlaubten Verwertungshandlung sei der Anschlussinhaber verpflichtet, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und einen Gesamtbetrag in Höhe von 815,- EUR zu bezahlen.

Die Unterlassungserklärung

Grundsätzlich gilt: Wer nicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet ist, ist selbstverständlich auch nicht zur Zahlung verpflichtet. Insofern soll hier in erster Linie auf den Unterlassungsanspruch eingegangen werden.

Allein die Tatsache der Anschlussinhaberschaft rechtfertigt noch nicht den Unterlassungsanspruch, auch wenn die Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer dies suggerieren. Für die Haftung des Anschlussinhabers auf Unterlassung gibt es zwei Anknüpfungspunkte: Die „Täterhaftung“ und die sog. „Störerhaftung“.

Als Täter haftet, wer den Film „Brick Mansions“ selbst, als Täter oder Teilnehmer, geladen hat.

Als Störer haftet in erster Linie derjenige, der es Dritten ermöglicht hat, den Film „Brick Mansions“ über die Tauschbörse anzubieten. Da die Haftung aber nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden darf, setzt die Störerhaftung Verstöße gegen Belehrungs- bzw. Prüf- und Aufsichtspflichten voraus. Der Bundesgerichtshof hat erst jüngst in seiner Bearshare-Entscheidung ausgeurteilt, dass Belehrungspflichten gegenüber volljährigen Familienmitgliedern nicht bestehen – anders als bei minderjährigen Familienmitgliedern. Aber selbst bei letzteren besteht keine Haftung des Anschlussinhabers, wenn er minderjährige Familienmitglieder darüber belehrt hat, keine Tauschbörsen zum Upload urheberrechtlich geschützter Werke zu nutzen.

Der Anspruch auf Zahlung von 815,- EUR

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer fordern für die unerlaubte Verwertung und das öffentliche Zugänglichmachen des Filmwerkes „Brick Mansions“ die Zahlung von insgesamt 815,00 EUR – 600,00 EUR Schadensersatz und 215,00 EUR Rechtsanwaltskosten.

Der Anschlussinhaber ist aber nur dann zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er „Täter“ der Urheberrechtsverletzung ist. Ist er aber „nur“ Störer, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz, sondern nur auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, die allerdings mit 215,00 EUR überhöht sind.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen zusammengestellt.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 ein kostenloses Orientierungsgespräch an.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für den Film „Brick Mansions“ erhalten haben, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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