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Waldorf Frommer Abmahnung – Bornholmer Straße – Universum Film GmbH

Waldorf Frommer Abmahnung für den Film „Bornholmer Straße“ iAd. Universum Film GmbH

Die Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für unterschiedliche Rechteinhaber sind längst deutschlandweit bekannt. Heute wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung im Auftrag der Universum Film GmbH zur Prüfung vorgelegt. Dem im Vorfeld ermittelten Anschlussinhaber wird vorgeworfen, das Filmwerk „Bornholmer Straße“ in einer sog. Internet-Tauschbörse Dritten weltweit zum kostenlosten Download angeboten zu haben. Nicht der Down- sondern der Upload des Filmes Bornholmer Straße ist Stein des Anstoßes.

Durch den parallel zum Download laufenden Upload des Filmes „Bornholmer Straße“ wird dieser „öffentlich zugänglich“ im Sinne des § 19a UrhG gemacht. Diese Verwertungshandlungen stehen nur dem Urheber bzw. dem Nutzungsberechtigten zu. Der jeweils betroffene Anschlussinhaber wird aufgrund des unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachens des Films aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zugunsten der Universum Film GmbH abzugeben und einen pauschalen Betrag in Höhe von 815,00 € zu bezahlen.

Unterlassungserklärung zugunsten der Universum Film GmbH?

Ob ein Unterlassungsanspruch der Universum Film GmbH gegen den Anschlussinhaber besteht, ist die zentrale Frage, die es gilt, am jeweiligen Einzelfall zu entscheiden. Grundsätzlich ist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung – nicht der von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer vorformulierten, sondern zu einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung – zu raten, wenn der Anschlussinhaber entweder selbst für den Upload des Filmwerkes „Bornholmer Straße“ haftet, also Täter der Urheberrechtsverletzung ist oder er aber ausnahmsweise für das Filesharing Dritter als sog. Störer haftet.

In den letzten Monaten wurde die Störerhaftung von diversen Gerichten immer weiter eingeschränkt. Heute wird eine Störerhaftung des Anschlussinhabers vor allem dann noch bejaht, wenn er entweder seinen Anschluss an minderjährige Dritte überlässt, ohne diese vor Überlassung nachweislich (!) darüber zu belehren, dass keine Tauschbörsen zum Upload urheberrechtliche geschützter Werke genutzt werden dürfen oder aber der Anschlussinhaber einen W-LAN Anschluss betreibt und diesen zum Installationszeitpunkt nicht mit dem zu diesem Zeitpunkt gängigem Verschlüsselungsstandart gegen unbefugte Zugriffe von außen gesichert hat.

815,00 € für den Film „Bornholmer Straße“?

Der geforderte Betrag in Höhe von 815,00 € für den oft nur minutenlangen Upload des Films „Bornholmer Straße“ setzt sich aus einem Schadenersatzbetrag in Höhe von 600,00 € für die Universum Film GmbH und aus der Geltendmachung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) in Höhe von 215,00 € zusammen.

Keinerlei Ansprüche bestehen, wenn der Anschlussinhaber weder als Täter, noch als Störer für den Upload des Filmwerkes „Bornholmer Straße“ haftet.

Wer zwar nicht Täter, aber Störer ist, haftet nur auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, nicht aber auf Schadensersatz. In Fällen der Störerhaftung ist der von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer zur Berechnung ihrer Rechtsanwaltskosten zugrundegelegte Gegenstandwert in Höhe von 1.600,00 EUR überzogen, weil ja gerade ein Schadensersatzanspruch in Höhe von allein 600,00 EUR gegen den Störer nicht besteht. Richtig ist daher die Annahme eines Gegenstandwertes n Höhe von nur 1.000 EUR. Die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten betragen dann nicht mehr 215,00 EUR, sondern 124,00 EUR.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen zusammengestellt. Hier können sich Betroffene einen guten Überblick über Ihre Situation und über Wege aus dieser Situation heraus verschaffen.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen unter der Telefonnummer 030 / 323 015 90 die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung Ihres Falles an.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für den Film „Bornholmer Straße“ im Auftrag der Universum Film GmbH erhalten haben, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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