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Vier auf einen Streich – Negele Zimmel Greuter Beller und Rechtsanwalt Lihl

Manche Leute haben wirklich Pech. An einem Tag erhielt unser Mandant vier Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen. Zwei Abmahnungen kamen von Rechtsanwalt Lihl im Auftrag der Magmafilm GmbH. Zwei weitere erhielt der Mandant von Negele, Zimmel, Greuter, Beller für die BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH (inflagranti).

Neben Unterlassungserklärungen fordert Rechtsanwalt Lihl jeweils 650 EUR, Negele jeweils 820 EUR. Die Summen beinhalten wie üblich Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz. Da hatten beide Kanzleien wohl die interessante Idee, zwei Filme einfach in verschiedene Abmahnschreiben zu setzen und doppelt Anwaltskosten abzurechnen – von der überzogenen Höhe ganz zu schweigen. Es kann aber auch ganz anders gewesen sein.

Grundlage für die Erstattung der Anwaltskosten ist stets, dass der Rechteinhaber für die Anwaltskosten aufkommen muss. Da stellt sich doch die Frage, ob die betroffenen Firmen möchten, dass ein Tauschbörsennutzer ohne besonderen Grund zwei Abmahnungen bekommt, wenn sie selbst für die doppelt entstehenden Kosten einzustehen haben. Die Forderung der Gegenseite wird schon deshalb deutlich zu reduzieren sein.

Davon abgesehen zeigt dieser Fall wieder einmal deutlich, dass Abmahnungen häufig in kurzen Abständen bei den Betroffenen ankommen.  Bei der ersten erhaltenen Abmahnung sollte daher unbedingt und möglichst schnell geprüft werden, ob von dem Anschluss eventuell weitere Urheberrechtsverletzungen begangen wurden. Dann kann man zur Vermeidung weiterer Abmahnungen relativ kostengünstig vorbeugend Unterlassungserklärungen gegenüber anderen eventuell betroffenen Unternehemn abgeben.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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