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Selig – Von Ewigkeit zu Ewigkeit – Das Chaos geht weiter

Vor kurzem hatten wir über den kuriosen Fall berichtet, dass eine Mandantin sowohl von der Kanzlei Rasch im Auftrag der Universal Music GmbH und von der Kanzlei Kornmeier und Partner im auftrag der GSDR GmbH wegen desselben Albums abgemahnt wurde. Beide machten ausschließliche Urheber- und Leistungsschutzrechte geltend.

Wir hatten damals bei beiden Kanzleien nachgefragt und um Klarstellung gebeten. Nun liegt die Antwort von der Kanzlei Kornmeier und Partner vor: Es habe sich um ein Versehen gehandelt, die GSDR GmbH habe keine Tonträgerrechte, sondern lediglich die Urheberrechte, also die Rechte der Komponisten und Texter. Damit daran auch ja keine Zweifel aufkommen, legen die Rechtsanwälte Kornmeier und Partner den Vertrag zwischen der Selig GbR C7o und der GSDR GmbH bei. Der Vertrag entspricht dem üblichen Muster. Interessant ist nur die Unterschrift der Band. Eigentlich sollte wohl Jan Malte Neumann unterschreiben. Dessen Name ist nämlich vorgedruckt. Stattdessen hat aber Frau Petra Husemann-Renner von der Motor Entertainment GmbH unterschrieben und einen Firmenstempel von Motor darunter gesetzt.

Leider wird es dadurch immer undurchsichtiger. Hat Frau Husemann-Renner die Rechte in Vertretung der Band an die GSDR GmbH übertragen oder hat die Band die Rechte erst auf die Motor Entertainment GmbH übertragen und diese dann weiter auf die GSDR? Wir werden nachhaken.

Betroffenen wird trotzdem geraten, in jedem Fall eine abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben. Andernfalls droht die Gefahr eines gerichtlichen Verfahrens, das wesentlich höhere Kosten verursachen kann.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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