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Sasse und Partner Abmahnung – SIN CITY 2

Sasse und Partner Abmahnung i.A.d. Splendid Film GmbH für den Film SIN CITY 2 – A DAME TO KILL FOR

Die Rechtsanwälte Sasse und Partner mahnen weiter die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in sog. Tauschbörsen im Auftrag der Splendid Film GmbH ab. Gegenstand der aktuellen Abmahnschreiben ist das Filmwerk SIN CITY 2 – A DAME TO KILL FOR von Robert Rodriguez. Gefordert wird die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.

Trotz der Deckelung der Streitwerte für das Geltendmachen des Unterlassungs- und Beseitigungsanspruches auf 1.000 EUR, birgt die Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nach wie vor die höchsten Risiken. Wer die Abgabe einer wie auch immer formulierten Unterlassungserklärung verweigert, muss damit rechnen, dass der Unterlassungsanspruch gerichtlich durchgesetzt wird. Dann gilt aber nicht mehr der gedeckelte Streitwert in Höhe von 1.000 EUR, den dieser gilt nur für die Geltendmachung im außergerichtlichen Verfahren. Im gerichtlichen Verfahren werden nach wie vor die „alten“ Streitwerte zwischen 10.000-50.000 EUR angesetzt. Erst kürzlich hat das Landgericht Berlin beispielsweise den Streitwert für einen geltend gemachten Unterlassungsanspruch Filesharing auf über 50.000 EUR festgesetzt. Die finanziellen Risiken sind also nach wie vor hoch.

Täter- und Störerhaftung

Wer von einer Abmahnung für den Film „Sin City 2 – A Dame to kill For“ betroffen ist, muss zunächst klären lassen, inwiefern er für die über seinen Internetanschluss begangene Rechtsverletzung haftet. Für die Haftung gibt es nur zwei Anknüpfungspunkte: Die  Täterhaftung und die sog. Störerhaftung.

Ob man als Anschlussinhaber selbst als Täter haftet, wird relativ leicht beantworten zu sein. In diesen Fällen ist zur Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung zu raten. Bezüglich der monetären Forderungen bleibt die Möglichkeit eines außergerichtlichen Vergleichs, mit dem die geforderten Beträge reduziert werden können.

Wann der Anschlussinhaber für das Filesharing Dritte – z.B. von Familienmitgliedern, Mitbewohner, Untermietern oder aber auch unbekannten Dritten (im Falle des nicht ordnungsgemäß verschlüsselten W-LAN-Anschlusses) – muss am jeweiligen Einzelfall geklärt werden. Längst aber haftet der Anschlussinhaber nicht für jede Rechtsverletzung, die über seinen Internetanschluss begangen wurde. So hat der Bundesgerichtshof beispielsweise erst Anfang diesen Jahres entschieden, dass eine Haftung des Anschlussinhaber als Störer nicht in Betracht kommt, wenn möglicherweise andere volljährige Familienmitglieder für den Down- bzw. Upload des urheberrechtlich geschützten Werkes verantwortlich sind. Letztlich wird hier argumentiert, dass volljährige selbst wissen, dass das Filesharen von urheberrechtlich geschützten Werken illegal ist. Den Anschlussinhaber trifft mangels überlegenen Wissens oder Wollens insofern keine Verantwortung.

Wer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen kann, dass er weder als Täter, noch als Störer für die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Sin City 2 – A Dame to Kill For“ verantwortlich ist, kann auch selbst in den Angriff übergehen und ggf. eine sog. negativer Feststellungsklage einreichen, mit der gerichtlich festgestellt wird, dass sämtliche mit den Abmahnungen geltend gemachten Ansprüche nicht bestehen. Wir beraten Sie hierzu gerne.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Sasse und Partner Abmahnungen zusammengestellt. Betroffene, die jetzt für die Upload des Filmes Sin City 2 betroffen sind, können sich hier einen ersten Eindruck über die zur Verfügung stehenden Verteidigungs- und Angriffsmittel machen.

Darüber hinaus bieten wir unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung von Sasse und Partner Rechtsanwälte.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung durch die Rechtsanwälte Sasse und Partner im Auftrag der Splendid Film GmbH für das Filmwerk SIN CITY 2 – A DAME TO KILL FOR betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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