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RKA Abmahnung für PC-Spiel „RISEN 3: TITAN LORDS“

RKA Abmahnung i.A.d. Koch Media GmbH für das Spiel RISEN 3: TITAN LORDS – 900,00 EUR

Die RKA Rechtsanwälte mahnen seit geraumer Zeit für die Koch Media GmbH die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Computerspielen in sog. Tauschbörsen im Internet ab. In der Vergangenheit waren vor allem Spiele wie „Risen 2: Dark Waters“ oder „Tomb Raider“ Gegenstand der urheberrechtlichen Abmahnungen der Koch Media GmbH.

Heute wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte RKA im Auftrag der Koch Media GmbH für das Computerspiel RISEN 3: TITIAN LORDS zur Prüfung vorgelegt. Dem Anschlussinhaber, in diesem Fall ein 74jähriger Rentner, wird vorgeworfen, das PC-Spiel RISEN 3: TITAN LORDS in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (einer sog. Internettauschbörse) heruntergeladen zu haben und gleichzeitig Dritten weltweit kostenlose zum Download angeboten zu haben. Letzteres, also der Upload der Datei „Risen 3: Titan Lords“, stellt ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG dar, zu dem der Anschlussinhaber nicht berechtigt sei. Aufgrund dieser Urheberrechtsverletzung wird der Anschlussinhaber aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, sowie einen pauschalen Vergleichsbetrag in Höhe von 900,00 EUR zu bezahlen.

Risen 3: Titian Lords – Unterlassungserklärung zugunsten der Koch Media GmbH?

Ein Anspruch der Koch Media GmbH auf zukünftiges Unterlassen der öffentlichen Zugänglichmachung des PC-Spiels RISEN 3: TITAN LORDS besteht nur dann, wenn

a)      der Anschlussinhaber selbst geladen hat oder

b)      der Anschlussinhaber für den Upload durch Dritte verantwortlich ist

Es ist grundsätzlich Sache des Rechteinhabers, also der Koch Media GmbH, die Täterschaft des Anschlussinhabers nachzuweisen. Allerdings existiert eine Vermutung für die Täterschaft des Anschlussinhabers, die dem Anschlussinhaber eine sog. sekundäre Darlegungslast aufbürdet. Der Anschlussinhaber muss plausibel darlegen können, warum er nicht als Täter in Betracht kommt bzw. dass auch andere Personen (Familienmitglieder, Mitbewohner, Untermieter, Freunde etc) zum angeblichen Tatzeitpunkt Zugriff auf den häuslichen Internetanschluss hatten.

Wer als Anschlussinhaber selbst für den Upload des Spiels Risen 3: Titan Lords verantwortlich ist, sollte die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung in Erwägung ziehen.

Wer als Anschlussinhaber zumindest ausschließen kann, dass er selbst nicht für den Upload des Spiels Risen 3: Titan Lords verantwortlich ist, muss darüber nachdenken, ob er möglicherweise zwar nicht als “Täter“, aber vielleicht als sog. „Störer“ haftet. Aber selbst wenn das der Fall sein sollte, dann sollte die abzugebende Unterlassungserklärung auch auf das die Störerhaftung auslösende Verhalten beschränkt werden. Das vor allem deshalb auch wichtig, weil der Störer im Gegensatz zum Täter nicht auf Schadensersatz haftet.

Wer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen kann, dass er weder als Täter, noch als Störer für die Rechtsverletzung an dem Spiel Risen 3: Titan Lords haftet, kann sämtliche mit der Abmahnung der RKA Rechtsanwälte geltend gemachten Ansprüche zurückweisen und die Koch Media GmbH auffordern, aus die geltend gemachten Ansprüche binnen einer angemessenen Frist schriftlich zu verzichten. Kommt die Gegenseite dem nicht freiwillig nach, kann über eine sog. negative Feststellungsklage nachgedacht werden.

Risen 3: Titan Lords – 900,00 EUR für EIN Spiel?

Wie bereits erwähnt, haftet nur der Täter – nicht aber der Störer – auf Schadensersatz. Der Störer haftet lediglich auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten der RKA Rechtsanwälte. Diese sind aber in aller Regel gesetzlich auf einen Betrag in Höhe von 124,00 EUR gedeckelt.

Wer als Anschlussinhaber nachweisbar für den Upload des Spiels Risen 3: Titan Lords verantwortlich ist, sollte über einen „Vergleich“ nachdenken; oft lassen sich die geforderten Beträge dann zumindest noch reduzieren.

Wer maximal als Störer haftet, braucht sich über den Anspruch auf Schadensersatz keine Gedanken machen. Ob ein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten der RKA Rechtsanwälte besteht muss am jeweiligen Einzelfall geklärt werden. Im Rahmen der Störerhaftung sind noch nicht alle Konstellationen höchstrichterlich entschieden, so dass es hier auf eine fundierte Kenntnis der Rechtsprechung des in Ihrem Fall jeweils zuständigen Gerichts ankommt. Grob gesagt, wird einen Haftung des Anschlussinhaber als Störer aber im Wesentlichen nur dann angenommen, wenn nachweislich ein minderjähriges Familienmitglied für den Upload des urheberrechtlich geschützten Werkes in Betracht kommt und der Minderjährige vor Überlassung des Internetanschlusses nicht ausreichend darüber belehrt wurde, dass keine Tauschbörsen zum Upload urheberrechtlich geschützter Werke genutzt werden. Die zweite klassische Störer-Konstellation betrifft die unzureichende Sicher des eigenen W-LAN-Anschlusses. Inzwischen sind jedoch die meisten Anschlüsse standartmäßig mit WPA 2 verschlüsselt, was von den Gerichten als ausreichend erachtet wird, so dass dieser Konstellation immer weniger Bedeutung zukommt.

Weitere Informationen zu RKA Abmahnungen

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf RKA Abmahnungen zusammengestellt. Hier können sich Betroffene einen ersten guten Überblick über Ihre Situation und über die zur Verfügung stehenden Verteidigungs- bzw. Angriffsmittel machen.

Darüber hinaus bieten wir unter der Berliner Festnetznummer 030 / 323 015 90 eine Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung Ihrer RKA-Abmahnung an.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte RKA im Auftrag der Koch Media GmbH für ein computerspiel, wie z.B. „Risen 3: Titan Lords“, „Tomb Raider“ etc. betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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