030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

Rasch Rechtsanwälte Abmahnung My Cassette Player Lena Meyer Landrut – BGH ( I ZR 121/ 08 )

BGH I ZR 121/08 – Abmahnung Lena Meyer – Landrut My Cassette Player durch Rasch Rechtsanwälte Hamburg

Die Rechtsanwälte Rasch versenden weiterhin Abmahnungen für Universal Music. Aktuell werden angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Album My Cassette Player von Lena Meyer Landrut abgemahnt. Von den Abgemahnten wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalisierten Abgeltungsbetrages in Höhe von 1200,00 € verlangt.

Abgemahnte sollten nicht in Panik sofort die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben. Diese kann zum Vorteil des Abgemahnten abgeändert werden. Der zu zahlende Betrag besteht aus Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Wie hoch die geltend gemachten Rechtsanwaltskosten sein sollen geht aus dem Abmahnschreiben nicht hervor. In welcher Höhe die Gegenseite die geltend gemachten Forderungen durchsetzten kann, und welche taktischen Erwägungen eine Rolle spielen, sollte mit einem mit dem Thema Filesharing vertrauten Rechtsanwalt besprochen werden.

Hinsichtlich geltend gemachter Schadenersatzansprüche ist folgendes zu beachten:

Insbesondere in Fällen, in denen der Anschlussinhaber nicht selbst die Urheberrechtsverletzung begangen hat kann ein Anspruch auf Schadenersatz der Gegenseite entfallen. In einem aktuellen BGH Urteil ( I ZR 121/08 )  hatte der abgemahnte Anschlussinhaber seinen Router bei aktivierter WLAN – Unterstützung werkseitig durch eine WPA-Verschlüsselung geschützt, die für die Einwahl in das Netzwerk des Beklagten einen 16-stelligen Authentifizierungsschlüssel erforderte. Der Beklagte hatte die Rechtsverletzung nicht selbst begangen, da er zum fraglichen Zeitpunkt nicht zu Hause anwesend war ( dies konnte nachgewiesen werden). Sein PC befand sich in einem für Dritte nicht zugänglichen, abgeschlossenen Büroraum . Die Rechtsverletzung konnte daher nur von einem unbefugten Dritten begangen worden sein, der sich Zugang zum Internetanschluss verschafft hatte. Für diese vorsätzliche rechtswidrige Urheberrechtsverlezung eines Dritten haftet der Abgemahnte nicht auf Schadenersatz so der BGH. Eine Haftung komme nur dann in Frage, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine konkrete Missbrauchsmöglichkeit bestünden.

Die Anwendung der berühmten, und in Abmahnungen gebetsmühlenartig  zitierten Halzbandentscheidung, wird zumindest für den zu entscheidenden Fall, eine Absage erteilt. Folglich muss sich ein Abgemahnter nicht in jedem Fall so behandeln lassen als wenn er selbst gehandelt hätte. Die Konsequenz ist das ein Schadenersatzanspruch gegen den Abgemahnten in dem BGH Fall verneint wurde.

Was ist sonst noch zu beachten?

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org