030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

OLG Köln: Keine Anwendung des GEMA-Tarifs VR W 1 auf Filesharing-Prozesse, sondern lediglich 12,87 Cent pro Titel und Zugriff

Das OLG Köln  hat in einem spektakulären Hinweißbeschluss – OLG KÖLN, 6 U 67/11 – darauf hingewiesen, dass der GEMA-Tarif VR W 1 nicht für die Bemessung des Schadensersatzes in Filesharing-Prozessen herangezogen werden kann. Der GEMA-Tarif VR W 1 setzt eine Mindestlizens von 100 EUR für bis zu 10.000 Abrufe an. Allerdings betreffe der genannte Tarif Hintergrundmusik, insbesondere im Bereich der Werbung, die im Wege des Streamings zur Verfügung gestellt wird. In dem zugrundliegenden Verfahren sei es aber – so das OLG Köln – weder um Hintergrundmusik, noch um bloßes Streaming gegangen. Das Gericht legte daher den GEMA-Tarif VR-OD 5 zugrunde, der die Nutzung einzelner Titel auch durch Download aus dem Internet zum Gegenstand hat und der für ein Werk mit einer Spieldauer von von bis zu 5 Minuten von einer Mindestvergütung von 0.1278 Cent pro Zugriff auf den einzelnen Titel ausgeht.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org