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OLG Frankfurt a.M. Filesharing – Störerhaftung der privaten WLAN-Inhaber – Streitwert 2.500 EUR für einen Titel

Auf Grundlage des Revisionsurteils des BGH hielt das OLG Frankfurt den Streitwert von 2.500 EUR für den Upload eines Titels für angemessen statt ursprünglich 10.000 EUR. Diesen Streitwert zugrundelegend seien auch nur Abmahnkosten in geringerer als geforderter Höhe geschuldet, nur 229,30 EUR (Urteil vom 21.12.2010 – 11 U 52/07; Vorinstanzen: LG Frankfurt a.M. – 2/3 O 19/07; BGH I ZR 121/08).

Fazit

Das OLG Frankfurt am Main hat den Streitwert weit nach unten korrigiert. Die bisherige Abmahn- und Urteilstendenz neigte zu Streitwerten in der ursprünglichen Höhe. Es bleibt abzuwarten, ob sich die neue Wertung durch das OLG Frankfurt a.M auch bei den übrigen Gerichten durchsetzen wird.

Da die Rechteinhaberin ihren ursprünglich weit gefassten Unterlassungsantrag nach den vorgaben des BGH neu formulierte, war die Unterlassungserklärung in dieser Form abzugeben. Das Berufungsgericht sah darin eine teilweise Klagerücknahme, die sich ich der Aufteilung der Kosten des Verfahrens zwischen den Beteiligten zeigte und zu Gunsten des Abgemahnten wirkte. Dies verdeutlicht die Notwendigkeit der Prüfung einer vorformulierten Unterlassungserklärung vor Unterzeichnung.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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