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Negative Feststellungsklage gegen NU IMAGE FILMS INC. bzw. gegen die Kanzlei FAREDS erfolgreich, LG Hamburg, Az.: 308 O 324/12

Negative Feststellungklage erfolgreich: Von der Kanzlei Fareds abgemahnter Anschlussinhaber haftet nicht (Landgericht Hamburg, Az.: 308 O 324/12, Beschluss vom 08.02.2013; Urteil vom 11.03.2013)

Die Rechtsanwaltskanzlei Sievers & Coll. hat im Namen eines zu Unrecht abgemahnten Anschlussinhabers eine negative Feststellungsklage gegen einen durch die Kanzlei Fareds aus Hamburg vertretenen Rechteinhaber geführt und gewonnen. Unser Mandant wurde als Anschlussinhaber wegen angeblich öffentlichen Zugänglichmachens eines Filmwerkes abgemahnt. Nachdem wir der Gegenseite außergerichtlich mehrfach mitgeteilt haben, dass eine Haftung unseres Mandanten schon nicht in Frage komme, da er zum angeblichen Tatzeitpunkt gar nicht Inhaber eines Internetanschlusses gewesen sei, sondern der Anschluss auf seine Ehefrau angemeldet sei, hat die Klägerin trotz Aufforderung Ihre Ansprüche aus der Abmahnung nicht zurückgenommen. Sie ging weiterhin von der Haftung des Abgemahnten aus. Beweistechnisch standen sich die Auskunftserteilung der Telefonica Germany GmbH & Co. KG, die von der Kanzlei Fareds eingeholt wurde, und die uns vorliegende Auskunft des Providers der Ehefrau, der  1&1 Internet AG, gegenüber. Laut Telefonica war unser Mandant Anschlussinhaber, nach Auskunft der 1 & 1 jedoch nicht, sondern dessen Ehefrau. Da 1 & 1 teilweise als Reseller für Telefonica tätig ist und damit seinen Kunden IP-Adressen aus dem Kontingent der Telefonica zuweist, kann es aufgrund doppelter, nicht aktualisierter Datenbankeinträge zu unrichtigen Auskunftserteilungen nach § 101 Abs. 9 UrhG der Provider kommen.

Das LG Hamburg erkannte bereits im Rahmen des Prozesskostenhilfeverfahrens, dass die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche gegen den Ehemann zu keinem Zeitpunkt bestanden. Demnach standen der Nu Image Films Inc. zu keinem Zeitpunkt Unterlassungs- oder Zahlungsansprüche gegen den Abgemahnten zu.

Das Vorgehen zeigt, dass es sich durchaus in Einzelfällen unberechtigter Abmahnungen lohnen kann, selbst in die Offensive zu gehen und eine negative Feststellungsklage zu führen.

Wenn auch Sie die Erhebung einer negativen Feststellungsklage in Filesharingfällen in Betracht ziehen, lassen Sie sich vorab von fachkundigen Rechtsanwälte beraten. Gerne können Sie uns hierzu telefonisch, per E-Mail oder per Post kontaktieren.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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