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Markenrecht: RA´e Winterstein mahnen iAv. Abercrombie & Fitch den Verkauf des Parfums FIERCE, COLOGNE ab

Die Rechtsanwälte Winterstein mahnen weiter im Auftrag der ABERCROMBIE & FITCH Europe SA ab – neben Urheberrechtsverletzungen aufgrund unerlaubter Bildnutzung werden nun aber auch Markenrechtsverletzungen abgemahnt.

Betroffenen wird vorgeworfen, Abercrombie-Produkte unerlaubt, also ohne Zustimmung der Abercrombie & Fitch Europe SA in den europäischen Wirtschaftraum eingeführt zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung, sowie Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, die die Rechtsanwälte Winterstein mit einer 1,5 Geschäftsgebühr auf einem absurd hohen Gegenstandswert von 150.000 EUR berechnen.

Die Rechtsanwälte Winterstein mahnen schon seit geraumer Zeit markenrechtliche Verstöße im Auftrag der Abercrombie & Fitch Europe SA ab. Nur so lässt sich erklären, warum die von den Rechtsanwälten Winterstein geforderte Unterlassungserklärung vorgibt, es künftig zu unterlassen, das Kennzeichen Abercrombie & Fitch für „Bekleidungsstücke“ zu nutzen, obwohl es sich in der vorliegenden Abmahnung nicht um ein Kleidungsstück, sondern um ein Parfum dreht. Der Verdacht liegt hier nahe, dass man schlicht Serienschreiben versendet, ohne auf den tatsächlich zugrunde liegenden Verstoß individuell einzugehen.

Weiterhin machen die Rechtsanwälte Winterstein im Auftrag der Abercrombie & Fitch Europe SA einen ausführlichen Auskunftsanspruch geltend. Auch dieser sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Insbesondere wird darauf zu achten sein, welche Informationen denn tatsächlich herauszugeben sind und welche nicht. Nicht selten betreiben Rechtsanwälte mit den Auskunftsgesuchen unerlaubte Ausforschung.

Obwohl grundsätzlich dazu zu raten sein wird, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, um nicht einem Prozess mit Gegenstandswerten bis zu 150.000 EUR überzogen zu werden, ist bezüglich der Zahlung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von insgesamt 2.397,50 EUR Vorsicht geboten. Wir halten den angesetzten Gegenstandswert – jedenfall gegenüber privaten Kleinanbietern auf der Internetplattform eBay-  für absurd hoch. Gleichwohl besteht auch bezüglich der geltend gemachten Zahlungsansprüche ein Restrisiko. Lassen Sie sich beraten.

Gerne beurteilen wir Ihre markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Winterstein im Auftrag der Abercrombie & Fitch Europe SA im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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