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LG Hamburg: Filesharing: 1000 EUR Schadensersatz für das öffentliche Zugänglichmachen eines Films, Az: 310 O 367/10

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 18.03.2011, Az.: 310 O 367/10, entschieden, dass dem Rechteinhaber eines Filmwerkes ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 1000 EUR zusteht.

Der Entscheidung ging zunächst eine Abmahnung voraus, mit der – wie üblich – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert wurde, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichbetrages. Der Unterlassungsanspruch wurde nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung übereinstimmend für erledigt erklärt. Streitig waren nur noch die Kosten. Der Kläger beantragte, den Beklagten zu verurteilen, einen Schadensersatz in Höhe von 2.500 EUR zzgl. Zinsen zu zahlen und dem Kläger außergerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1005,40 EUR zu erstatten.

Das Gericht gab der Klage teilweise statt. Der Beklagte wurde zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 1000 EUR  und zur Zahlung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 703,80 EUR  verurteilt.

Das Gericht folgte der Argumentation des Klägers, der Schadensersatz berechne sich im Wege der Lizenzanalogie für einen Zeitraum von 18 Monaten, nicht. Denn die im Lizenzvertrag eingeräumten Rechte gingen deutlich über die streitgegenständliche Nutzung hinaus. Der Vertrag räume neben dem Recht zum Angebot als Download auch die Rechte des Anbietens als Video on Demand und des Anbietens als Streaming ein, während der Beklagten den Film vorliegend nur zum Download im Internet anbeboten hatte. Das Gericht “schätze” den entstanden Schaden gemäß § 287 I ZPO auf 1.000 EUR.

Bezüglich der geltend gemachten Rechtsanwaltskosten, die auf einem Streitwert in Höhe von 30.000 EUR berechnet wurden, erteilte das Gericht dem Kläger eine Absage. Der Streitwert belaufe sich nicht aus 30.000 EUR, sondern lediglich auf insgesamt auf 11.000 EUR. Daher seien Rechtsanwaltskosten lediglich in Höhe von 703,80 EUR zuzusprechen.

Fazit:

Der Beklagte war anwaltlich nicht vertreten, so dass der Kläger leichtes Spiel hatte. Interessant ist allerdings, dass das Gericht die Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie zumindest einschränkte und den Streitwert deutlich reduzierte. Für den Kläger ist das Urteil maximal ein halber Sieg – eher eine (halbe) Niederlage.

Hier können Sie das Uteil im Volltext lesen.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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