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LG Frankfurt aM Filesharing Streitwert 10.000 Euro beim Upload eines Liedes

Beim einmaligen Zugänglichmachen eines Musiktitels in einer Internettauschbörse hat das Landgericht Frankfurt a.M (2/3 O 19/07) einen Streitwert von 10.000 Euro ohne Beanstandung für angemessen gehalten.

Fall

Das abmahnende Unternehmen ist die Rechteinhaberin des streitigen Titels, welcher vom Abgemahnten in einer Tauschbörse zum Download anboten wurde.

Das Unternehmen ließ erfolglos anwaltlich abmahnen und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Ferner verlangt es die Erstattung der Kosten für das vorgerichtliche Abmahnschreiben aus einem Streitwert von € 10.000,-.

Der Abgemahnte teilte dem Unternehmen mit, dass er seinen PC zu der im Abmahnschreiben angegebenen Zeit nicht benutzt und den streitgegenständlichen Tonträger nicht heruntergeladen hat.

Das Unternehmen verfolgt mit der Klage seinen Zahlungsanspruch.

Entscheidung

Das Gericht gab der Klage statt und verurteilte zur Zahlung von 475,90 Euro. Die Summe setzt sich aus hälftigen vorgerichtlichen Anwaltskosten und 150,00 Euro Schadensersatz in Wege der Lizenzanalogie zusammen.

Die Rechtsverletzungen wurden vom Anschluss des Abgemahnten begangen, was das Gericht aufgrund der IP-Adresseermittlung und Zuordnung als erwiesen ansah. Für die streitigen Urheberrechtsverletzungen hat der Abgemahnte als Anschlussinhaber einzustehen, da er als Störer haftet. Die Einhaltung von Prüfungspflichten und Handlungen zur Missbrauchsverhinderung seines Anschlusses konnte der Abgemahnte nicht schlüssig darlegen und sich damit entlasten. Insbesondere bewies er nicht, dass er die ihm zumutbaren Handlungen zur Sicherung seines WLAN-Anschlusses ergriff.

Den für die Berechnung der Anwaltskosten zugrunde gelegten Streitwert in Höhe von 10.000,- Euro hielt das Gericht für angemessen.

Fazit

Ein weiteres Urteil, welches die Störerhaftung der Anschlussinhaber bestätigt. Zugleich wird wieder einmal deutlich, dass der Anschlussinhaber möglichen Missbrauch durch Dritte darzulegen und zu beweisen hat.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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