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Kosten einer Abmahung und wie hoch?

Ist die Abmahnung gerechtfertigt, besteht ein Kosterstattungsanspruch des Abmahners gegen den Abgemahnten. Gibt der Abgemahnte außergerichtlich eine Unterlassungserklärung ab, jedoch ohne Anerkenntnis der Kostentragungspflicht, bleibt dem Abmahner nur die Möglichkeit, die Kosten einzuklagen. In dem Streit um die Kosten muss der Anspruchsteller darlegen und beweisen, dass die Abmahnung berechtigt war, die Kosten tatsächlich entstanden und in der geltend gemachten Höhe auch berechtigt sind.

Die Unterlassungserklärung sollte idR nicht so abgegeben werden, wie diese vom Abmahner eingefordert wird. Ansonsten können Einwendungen gegen die Abmahnung eventuell abgeschnitten werden.

Die Höhe der Kosten richten sich nach dem in der Abmahnung zugrundegelegten Streitwert. Dieser beträgt im Wettbewerbsrecht bei einfach gelagerten Fällen bis 25.000,00 €. Üblich sind jedoch auch Streitwerte zwischen 50.000,00 € und 100.000,00 €. Im Markenrecht liegt der durchschnittliche Streitwert zwischen 100.000,00 € und 250.000,00 €. Im Urheberrecht werden der Abmahnung selten Streitwerte unter 10.000,00 € zugrundegelegt.

Oft enthält die strafbewehrte Unterlassungserklärung die Verpflichtung, dem Anspruchsteller Anwaltskosten nach einer 1,3 Geschäftsgebühr gemäß Nr.2400 VV aus einem Streitwert XY zu erstatten. Sie sind nicht verpflichtet diese Verpflichtung abzugeben. Setzen Sie sich nicht selbstständig mit der Gegenseite in Verbindung hierdurch können weitere höhere Rechtsanwaltskosten entstehen.

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Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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