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Klagerücknahme Autodata Limited, vertreten durch Rechtsanwälte Nümann & Lang

Filesharingklage abgewehrt:  Autodata Limited, vertreten durch Rechtsanwälte Nümann & Lang nehmen Klage auf 4.682,80 € zurück

In einem Rechtsstreit wegen Anwaltskosten und Schadensersatz aufgrund angeblichen Filesharings der KFZ-Software „Autodata CD2“ vor dem Amtsgericht Rostock haben wir den Beklagten vertreten. Nun nahm die Gegenseite die Kostenklage auf 4.682,80 € zurück, die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin in vollem Umfang zu tragen.

In dem Rechtsstreit waren 867,80 € vorgerichtliche Anwaltskosten für die Abmahnung, sowie 95,00 € Ermittlungskosten für das Ermitteln der Rechtsverletzung und 3.720,00 € Schadensersatz, eingeklagt.

In der Abmahnung und auch in der Klageschrift der Autodata Ltd. wurde lediglich ein einziger Tatzeitpunkt von einer Sekunde angegeben. Wir haben im Verfahren daher diese Datenermittlung für den Beklagten bestritten, da er sich sicher war, diese Software nicht heruntergeladen zu haben. Sofern der klagende Rechteinhaber lediglich einen einzigen Tatzeitpunkt von einer Sekunde ermittelt, kann die Datenermittlung sogar mit Nichtwissen bestritten werden und der Kläger kann sich nicht auf eine Beweiserleichterung berufen. Diese Ansicht haben wir in zahlreichen geführten Verfahren vertreten und bei einigen häufig mit Filesharingsachen befassten Gerichten bestätigt bekommen, wie z.B. vom AG Hamburg.

Auch das AG Rostock folgte dieser Rechtsauffassung und ordnete folgerichtig das Einholen eines Sachverständigengutachtens über die Frage der ordnungsgemäßen Datenermittlung an. Dies ist regelmäßig mit der Einzahlung eines Kostenvorschusses für den klagenden Rechteinhaber verbunden. Hier verweigerte die Klägerin die Einzahlung des Kostenvorschusses i.H.v. 3.000,00 €. Insofern blieb Sie für die Frage der Datenermittlung beweisfällig und nahm die Klage zurück.

Der Rechtsstreit zog sich über fast ein Jahr, was in Filesharingfällen nicht selten ist.

Eine kompetente Vertretung durch einen mit der Materie Filesharing vertrauten Rechtsanwalt kann sich also durchaus lohnen, wie der vorliegende Fall zeigt.

 

iv-signatur

 

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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