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Fotorecht / Bilderklau: Abmahnung RA Nadja Sperling im Auftrag der Frau Karima Batess

Die Rechtsanwältin Nadja Sperling versendet im Auftrag der Frau Karima Batess urheberrechtliche Abmahnungen aufgrund der unerlaubten Verwertung fremder Lichtbildwerke bzw. Lichtbilder. Betroffen sind vor allem eBay-User, die meist ohne böse Absicht fremde Bilder für ihre eigenen Auktionen genutzt haben.

Die Rechtsanwältin Nadja Sperling fordert für ihre Mandantin Frau Karima Batess die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und die Erteilung einer Auskunft über den Umfang der behaupteten Rechtsverletzung. Selbstverständlich werden auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht.

Vorsicht bei den gesetzten Fristen!

Die Fristen sind unbedingt zu beachten. Wer etwa die Frist für die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verstreichen lässt, muss damit rechnen, dass die Gegenseite den Unterlassungsanspruch im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens geltend macht. Die Streitwerte werden dabei regelmäßig hoch angesetzt, so dass solche Prozesse ein nicht unwesentliches finanzielles Risiko bürgen.
Grundsätzlich sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet werden. vielmehr sollte – sofern denn der Verstoß überhaupt tatsächlich gegeben ist – eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, mit der kein Schuldanerkenntnis verbunden ist, so dass eine Verteidigung gegen die geforderten Beträge überhaupt noch möglich ist.

Vorsicht mit der Zahlung der geforderten Beträge!

Ob die geforderten Beträge angemessen sind, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab und kann daher nicht pauschal beantwortet werden. Ein wesentlicher Faktor für die Berechnung des Schadensersatzes ist die Frage, ob man auf der Internetplattform eBay privat oder gewerblich tätig ist. Dies hängt nicht nur davon ab, wie man bei eBay angemeldet ist. Vielmehr kommt es auf die tatsächliche Aktivität an. Wer beispielsweise in den letzten 12 Monaten 200 Artikel verkauft hat, wird es schwer haben, zu argumentieren, er sei privater Verkäufer.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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