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Fotorecht: Abmahnung RA Katharina Salzer iAd. Herrn Wladyslaw Sojka – Bilderklau

Die Leipziger Rechtsanwältin Katharina Salzer mahnt im Auftrag des Herrn Wladyslaw Sojka die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Bilder ab.

Die Lichtbilder des Herrn Wladyslaw Sojka sollen angeblich unter einer genau benannten Lizenz für freie Dokumentation beim zentralen Medienarchiv Wikimedia Commons namentlich veröffentlicht worden sein.  Herr Wladyslaw Sojka lässt durch seine Rechtsanwältin Katharina Salzer vortragen, dass die streitgegenständlichen Lichtbilder OHNE die Nennung des angeblichen Urhebers, Herr Wladyslaw Sojka, öffentlich zugänglich iSd. § 19a UrhG  gemacht worden sein sollen.

Was wird in den Abmahnschreiben des Herrn Wladyslaw Sojka gefordert?

Zunächst fordert die Rechtsanwältin Katharina Salzer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Weiter wird aufgrund der Nichtnennung des Urhebers Schadensersatz gefordert. Schließlich sollen auch die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) von den Betroffenen ersetzt werden.

Die Rechtsanwältin Katharina Salzer fordert mit der vorformulieren Unterlassungserklärung nicht nur die strafbewehrte Unterlassung der behaupteten Verletzungshandlung, sondern auch das Anerkenntnis zur Zahlung eines Schadensersatzbetrages und die Verpflichtung zur Erstattung der angeblich entstandenen vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten).

Die vorformulierte Unterlassungserklärung von der Rechtsanwältin Katharina Salzer sollte auf keinem Fall unterzeichnet werden. Es besteht keine Verpflichtung schon mit der vorformulierten Unterlassungserklärung irgendwelche Schadensersatzansprüche oder Ansprüche auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten anzuerkennen. Betroffen ist vielmehr zu raten, eine abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben – sofern die Vorwürfe des Herrn Wladyslaw Sojka überhaupt zutreffen. Durch Neuformulierungen lassen sich die rechtlichen Folgen einer Unterlassungserklärung deutlich zugunsten der Abgemahnten abmildern.

Die Schadensersatzsummen variieren je nach Anzahl der genutzten Bilder. Frau Salzer trägt aber vor, dass Herr Sojka üblicherweise eine Lizenzgebühr von 150,00 EUR pro Bild verlangen würde. Dieser Betrag verdopple sich aber, weil der Urheber nicht genannt sei. Pro genutzten Bild werden so 300,00 EUR geltend gemacht. Dieser Betrag verwundert insofern, als dass die Bilder des Herrn Wladyslaw grundsätzlich schon durch Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen, eben nur, wenn auch der Urheber dazu genannt wird. letztlich dürfte hier also nur der 100%ige Aufschlag, der allerdings auch nicht von jedem Gericht zugesprochen wird, eingefordert werden.

Ebenfalls fraglich sind die jeweils geltend gemachten Rechtsanwaltskosten. Diese berechnen sich grundsätzlich nach dem zugrundliegenden Streitwert. Streitwerte bezüglich unerlaubter Bildnutzung variieren je nach angerufenem Gericht stark. Dies bietet für den Abgemahnten Chancen und Risiken zugleich.

Letztlich muss der jeweilige Fall individuell geprüft werden. Gleichwohl sollten die den Abmahnschreiben der Rechtsanwältin Katharina Salzer beiliegenden vorformulierten Unterlassungserklärungen aber keinesfalls in dieser Form unterzeichnet werden, allein deshalb, weil alles andere als Schuldanerkenntnis gewertet werden kann. Gleiches gilt für die geltend gemachten Beträge. Auch diese sollten keinesfalls ungeprüft bezahlt werden.

Lassen Sie sich beraten!

Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung von Rechtsanwältin Katharina Salzer im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung. Rufen Sie uns an. Unter 030 / 323 015 90 sind wir täglich bis mind. 20:00 Uhr erreichbar.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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