030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

Filesharingklage der KSM GmbH erneut vom AG Charlottenburg abgewiesen

Erneut hat das AG Charlottenburg eine Filesharingklage der KSM GmbH, diesmal wegen des Filmwerkes “Warrior Fighter” abgewiesen. Der von uns im Rechtsstreit vertretene Beklagte hat den Rechtsstreit vollumfänglich gewonnen, wodurch die Gegenseite auch zur Erstattung seiner Anwaltskosten verpflichtet ist.

Abmahnung aus 2010, Klage im Jahr 2014

Der Beklagte erhielt im Jahr 2010 eine Abmahnung der KSM GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt. Da er selbst die Rechtsverletzung nicht begangen hatte, gab er lediglich eine modifizierte Unterlassungserklärung ab, begleich aber von den geforderten 850,00 € lediglich einen Teil i.H.v. 200,00 €. Im Jahr 2013 erhielt der Beklagte dann zwei Mahnbescheide, einen der KSM GmbH und einen des Inkassobüros Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH – beide betrafen dieselbe Abmahnung.

Erste Hürde nicht geschafft – Aktivlegitimation nicht nachgewiesen

Das Gericht wies die Klage schon an der ersten Stelle ab, der Aktivlegitimation. Das Gericht hat bei der Frage, ob Ansprüche aus derartigen Urheberrechtsverletzungen bestehen, als erstes zu prüfen, ob dem Kläger die geltend gemachten Rechte überhaupt zustehen. Dies war nach Ansicht des AG Charlottenburg hier schon nicht der Fall. Die Rechteinhaber berufen sich oft auf die C-Vermerke, welche hinten auf den Covern der DVDs abgedruckt sind. Ärgerlich für den Kläger ist natürlich, wenn man sich versucht auf solch einen C-Vermerk zu berufen und ein solcher aber gar nicht auf dem Cover abgebildet ist.

Auch aus dem lediglich auszugsweise von der Klägerin vorgelegten Lizenzvertrag ergaben sich die geltend gemachten Rechte nicht, da dieser schon nicht hinreichend Bezug auf das Filmwerk nahm.

Mahnbescheid KSM + Mahnbescheid Condor = erhebliche Zweifel an der Aktivlegitimation

Letztlich hattte das Gericht erhebliche Bedenken gegen die Berechtigung der Klägerin, da es zwei Mahnbescheide gab und dadurch unklar war, ob denn nun der Klägerin (KSM GmbH) oder dem Inkassobüro Condor die Rechte zustehen sollten. Wir haben festgestellt, dass dies kein Einzelfall ist und in vielen Fällen mehrfache Mahnbescheide durch verschiedene Antragsteller. aber für dieselbe Angelegenheit beantragt wurden.

Wenn auch Sie eine Klage der KSM GmbH erhalten haben, können Sie uns gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung kontaktieren, um die Verteidigungsaussichten zu besprechen.

Das Urteil im Volltext können Sie hier lesen: AG Charlottenburg, Urteil vom 07.05.2015, Az.: 218 C 238/14 AG Charlottenburg 218 C 238_14 (noch nicht rechtskräftig).

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org