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FAREDS Abmahnung – Zeppelin on Fire

FAREDS Abmahnung im Auftrag der Malibu Media LLC für ZEPPELIN ON FIRE

Die Abmahnwelle durch die Hamburger Rechtsanwälte FAREDS nimmt kein Ende. Im Auftrag der Malibu Media LLC werden seit Monaten unzählige Abmahnschreiben für erotische Filmchen  versendet. Heute wurde uns eine Abmahnung für den Film ZEPPELIN ON FIRE zur Prüfung vorgelegt.

Wie bei allen anderen Abmahnungen für die Malibu Media LLC wird auf bei der Abmahnung für den Film Zeppelin on Fire die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 735 EUR verlangt. Die Schreiben der Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS unterscheiden von anderen Abmahnschreiben insofern deutlich, als dass den Schreiben keinerlei vorformulierte Unterlassungserklärung beiliegt. Lediglich eine “Zahlungserklärung” wird beigelegt, mit denen sich Betroffene verpflichten sollen, die geforderten 735 EUR zu bezahlen.

Dass den Abmahnungen keine Unterlassungserklärung beiliegt, ist für den jeweils betroffenen Anschlussinhaber einigermaßen gefährlich, weil er letztlich nun auf sich gestellt ist. Wird keine oder eine falsche Unterlassungserklärung abgegeben, beseitigt diese die sog. Wiederholungsgefahr nicht. Der Unterlassungsanspruch ist dann nicht befriedigt und kann gerichtlich durchgesetzt werden. Das ist vor allen deshalb bemerkenswert, weil zwar die Streitwerte für die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegenüber Privaten mit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken gemäß § 97a UrhG auf 1.000 EUR gedeckelt wurden, diese Deckelung aber nur im außergerichtlichen Abmahnverfahren gilt. Wird also der Unterlassungsanspruch nicht nur außergerichtlich, sondern gerichtlich durchgesetzt, werden nach wie vor Streitwerte nicht unter 10.000 EUR angesetzt. Das finanzielle Risiko solcher Prozesse ist enorm. Ein Schelm also, wer denkt, FAREDS würde auf die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen pokern.

Wie gehe ich mit dem behaupteten Unterlassungsanspruch um?

Auf jeden Fall muss zunächst geprüft werden, ob gegen den Anschlussinhaber überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht. Das ist keinesfalls immer der Fall. In diesen Fällen können Betroffene aus der Verteidigung in den Angriff übergehen. mit einer negativen Feststellungsklage kann gerichtlich festgestellt werden, dass sämtliche mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche nicht bestehen.

Sollte allerdings ein Anspruch auf Unterlassung bestehen, wird in der Regel zur Abgabe einer sog. “modifizierter Unterlassungserklärungen” zu raten sein. Äußerste Vorsicht ist hier vor Unterlassungserklärungen aus dem Internet dringend abzuraten. diese können die individuelle Haftung nicht darstellen. Die meisten modifizierten Unterlassungserklärungen legen eine Täterhaftung zugrunde. Das muss zwangsläufig für viele Konstellationen falsch sein. die Unterlassungserklärung muss den individuellen Verschuldensgrad wieder geben; Wer also beispielsweise seine Kinder nicht ausreichend belehrt hat, keine Tauschbörsen zu nutzen, haftet nur als sog. Störer und eben nur auf die unterlassene Belehrung. gleiches gilt für diejenigen, die Ihren W-LAN-Anschluss nicht ausreichend gesichert haben und es so (unbewusst) außenstehenden Dritten ermöglicht haben, die Urheberrechtsverletzung über den eigenen Anschluss zu begehen.

Wer weitere Abmahnungen von FAREDS – möglicherweise auch für andere Rechteinhaber als der Malibu Media LLC befürchten muss- sollte über die Abgabe vorbeugender Unterlassungserklärungen nachdenken, um nicht für jedes Filmchen einzeln abgemahnt zu werden. Der geforderte Betrag von 735 EUR ist keinesfalls ein Einzelfall. Mehrfachabmahnungen können daher einen hohen finanziellen Schaden bedeuten.

Wie gehe ich mit der Forderung in Höhe von 735 EUR um?

Auch hier kommt es zunächst maßgeblich drauf an, ob der betroffene Anschlussinhaber selbst, täterschaftlich für den Download verantwortlich ist. Wer auch hier beispielsweise nur als Störer haftet, ist nicht zum Schadensersatz verpflichtet, sondern nur zur Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten), die auf einen Betrag in Höhe von 169,50 EUR gesetzlich beschränkt sind.

Wir haben auf unserer Seite einen Überblich über die Reaktionsmöglichkeiten auf die Abmahnungen der Rechtsanwälte FAREDS für die Malibu Media zusammengestellt. Die ist zwar nur ein Überblick, sollte aber Betroffen um einige schlauer machen. Letztlich kann er aber die individuelle Beratung nicht ersetzten.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der  Rechtsanwälte FAREDS für die Malibu Media LCC für den Film ZEPPELIN ON FIRE betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Unter der Telefonnummer 030 / 323 015 90 bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung an. Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrungen mit der Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS bevor Sie etwas unterschreiben und/oder 735 EUR bezahlen.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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