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Fareds Abmahnung iAd. Dallas Buyers Club, LLC. – DALLAS BUYERS CLUB

Rechtsanwälte FAREDS – Abmahnungen iAd. Dallas Buyers Club, LLC. – Dallas Buyers Club

Die Hamburger Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS mbH. versendet aktuell Abmahnungen im Auftrag der Firma Dallas Buyers Club LLC. Gegenstand der aktuellen Abmahnungen ist der gleichnamige Film DALLAS BUYERS CLUBBetroffenen wird von den Rechtsanwälten FAREDS vorgeworfen, das Filmwerk DALLAS BUYERS CLUB im Rahmen einer Tauschbörse Dritten zum kostenlosen Download angeboten zu haben.

Wie für andere Rechteinhaber auch fordern die Rechtsanwälte FAREDS für die Dallas Buyers Club LLC die Abgabe einer lebenslänglich bindenden, strafbewehrten Unterlassungserklärung. Im Gegensatz zu anderen Abmahnungen der Rechtsanwälte FAREDS wird aber ein ungewöhnlich hoher “Vergleichsbetrag” in Höhe von 1.200 EUR für das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen des Filmwerkes DALLAS BUYERS CLUB verlangt.

Der Unterlassungsanspruch 

Den Abmahnschreiben von den Rechtsanwälten FAREDS sind seit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken KEINE vorformulierte Unterlassungserklärungen (mehr) beigefügt. Insofern ist der betroffen Anschlussinhaber gehalten, selbst eine strafbewerhte Unterlassungserklärung zu formulieren. Hier ist äußerste Vorsicht geboten. Zunächst sollten sich Betroffene beraten lassen, ob überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben ist. Denn der Anschlussinhaber haftet bei weitem nicht in allen Fällen als Täter bzw. Störer. Kommt man hingegen zu dem Entschluss, dass eine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll – möglicherweise auch nur um das finanzielle Risiko eines Unterlassungsprozesses zu vermeiden – muss überlegt, wie diese zu fassen ist. Schon beim Abfassen der Unterlassungserklärung können wichtige Weichen gestellt werden. Im Übrigen lassen sich die Folgen einer Unterlassungserklärung erheblich zu Ihren Gunsten abmildern. Dies gilt insbesondere dann, wenn der betroffene und von den Rechtsanwälten FAREDS auf Unterlassung in Anspruch genommene Anschlussinhaber selbst NICHT für den ihm vorgeworfenen Down- bzw. Upload des Filmes DALLAS BUYERS CLUB verantwortlich ist. Die Unterlassungserklärung sollte dann diese Tatsache auch wiederspiegeln und auf die sog. Störerhaftung beschränkt werden. Sofern aber auch eine Störerhaftung ausgeschlossen werden kann, hat der zu Unrecht in Anspruch genommene Anschlussinhaber die Möglichkiet in den Angriff überzugehen und eine sog. negative Feststellungsklage zu erhaben, mit der gerichtlich festgestellt werden kann, dass sämtliche Ansprüche, die in den Abmahnschreiben der Rechtsanwälte FAREDS geltend gemacht werden, NICHT bestehen (daher “negative” Feststellungsklage).

Wer nicht nur das Filmwerk DALLAS BUYERS CLUB, sondern möglicherweise auch noch andere Filmwerke geladen haben sollte und so befürchten muss, weitere Abmahnschreiben, möglicherweise auch der REchtesanwälte FAREDS zu bekommen, sollte auch über die Möglichkeit nachdenken, sog. vorbeugende Unterlassungserklärungen abzugeben, um weitere Abmahnschreiben zu verhindern. Lassen Sie sich beraten!

Nicht ungeprüft den geforderten Vergleichsbetrag in Höhe von 1.200,00 EUR bezahlen!

Weiter sollen auf keinem Fall der “Vergleichsbetrag” in Höhe von 1.200,00 EUR ungeprüft bezahlt werden. Ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz besteht immer nur dann, wenn der Anschlussinhaber selbst, also täterschaftlich für den Download verantwortlich ist. Hat der Anschlussinhaber hingegen selbst nicht geladen, sondern beispielsweise andere Familienmitgelider, die ebenfalls Zugang zum häuslichen Internetanschluss haben, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Interessant ist in diesem Zusammenhang die letzte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Filesharing vom 05.10.2012 (BGH I ZR 74/12). Der BGH entschied hier, dass Eltern nicht automatisch für das Filesharing ihrer minderjährigen Kinder haften. Erst recht haftet der Anschlussinhaber aber nicht für das Filesharing anderer volljähriger Familienmitglieder, vgl. dazu die Entscheidung des BGH vom 08.01.2014, Az.: I ZR 169/12, BEARSHARE.

Bezüglich der geforderten Abschlagssummen ist also aber auch grundsätzlich Vorsicht geboten. Hier verbieten sich pauschale Lösungsvorschläge. Vielmehr muss der individuelle Fall geprüft werden. Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass sich die geforderten Vergleichsbeträge mit der entsprechenden Argumentation oft erheblich reduzieren lassen. Lassen Sie sich beraten!

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf die Abmahnungen der Rechtsanwälte FAREDS zusammengestellt.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte FAREDS im Auftrag der Dallas Buyers Club LLC aufgrund der unerlaubten Verwertung des Filmwerkes DALLAS BUYERS CLUB erhalten haben, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90. Wir freuen uns auf Ihren Anruf – gerne auch am Wochenende bzw. an Feiertagen.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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