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Fareds Abmahnung für DON JON – iAd. Don Jon Nevada LLC

Fareds Abmahnung für den Film DON JON im Auftrag der Don Jon Nevada LLC – 1.200 EUR

Die Rechtsanwälte FAREDS mahnen derzeit im Auftrag einer Vielzahl neuer Rechteinhaber weiter fleißig ab. Unserer Kanzlei wurde heute eine Abmahnung für den Film DON JON unter anderem mit Scarlett Johansson zur Prüfung vorgelegt. Wie in allen anderen Abmahnschreiben auch, fordern die Rechtsanwälte Fareds für den jeweils vertretenen Rechteinhaber – der Don Jon Nevada LLC, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Nicolas Chartier, 662 N. Crescent Heights Blvd., Los Angeles, CA, 90048 USA – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen „Vergleichsbetrages“ in Höhe von 1.200 EUR.

Zum Unterlassungsanspruch

Nachdem der Gesetzgeber mit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 08.10.2013 die Anforderungen an Abmahnschreiben deutlich erhöht hat und gleichzeitig den Streitwert für das Geltendmachen von Unterlassungsansprüchen auf maximal 1.000 EUR reduziert hat, legen die Rechtsanwälte FAREDS im Gegensatz zu nahezu allen anderen Abmahnkanzleien den angeschriebenen Anschlussinhabern überhaupt keine vorformulierten Unterlassungserklärungen bei. Wir halten es nicht für abwegig, dass man bei den Rechtsanwälte FAREDS darauf spekuliert, dass die betroffenen juristischen Laien nicht selbst in der Lage sind, eine ausreichende, die vermutete Wiederholungsgefahr ausräumende, strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, so dass die Möglichkeit aufrecht erhalten wird, den Unterlassungsanspruch gerichtlich durchzusetzen – zu den vor dem 08.10.2013 gängigen Streitwerten zwischen 10.000 EUR und 50.000 EUR. Die finanziellen Folgen solcher Unterlassungsprozesse sind enorm. Insofern sollte das Augenmerk der betroffenen Abgemahnten auch weniger auf den auch nicht gerade unerheblichen 1,2000 EUR liegen, sondern in erster Linie auf der Unterlassungserklärung, zumal diese lebenslänglich bindet und fünfstellige Vertragsstrafen nach sich ziehen kann, sollte zukünftig dagegen verstoßen werden.

Wir betonen immer wieder, dass keinesfalls immer ein Anspruch auf Unterlassung besteht, auch wenn die Abmahnschreiben der Rechtsanwälte FAREDS anderes suggerieren. Nur exemplarisch sei hier auf die letzten beiden Entscheidungen des BGH (Bundesgerichthofe) zum Filesharing verwiesen, in denen klar gestellt wurde, dass beispielsweise Elter nicht für automatisch für das Filesharing ihrer minderjährigen Kinder haften (BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az.: I ZR 74/12 – Morpheus) bzw. dass keine Haftung des Anschlussinhabers für das Filesharing anderer volljähriger Familienmitglieder besteht (BGH, Urteil vom 0ß8.01.2014, Az.: I ZR 169/12 – BearShare).Diese Fälle sind nur Beispiele, in denen der jeweils von den Rechtsanwälten FAREDS in Anspruch genommene Anschlussinhaber überhaupt nicht auf Unterlassung haftet. Es gibt daneben durchaus noch anderer Konstellationen, in denen eine Haftung nicht besteht. Wenn mit nahezu an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass ein Unterlassungsanspruch nicht besteht, sollte an die Möglichkeit einer negativen Feststellungsklage gedacht werden, weil dies letztlich die einzige Möglichkeit ist, nicht auf eigenen Rechtsanwaltskosten hängen zu bleiben. Wir beraten Sie auch hierzu gerne.

Sollte allerdings nach sorgfältiger Prüfung feststehen, dass eine Unterlassungserklärung bezüglich des Filmwerkes Don Jon abzugeben ist, sollte diese entsprechend modifiziert werden, um die Folgen des Unterlassungsversprechens so weit wie möglich abzumildern und möglicherweise weitere Abmahnungen zu verhindern.

Hingewiesen werden soll in diesem Zusammenhang auch auf die Möglichkeit der vorbeugenden Unterlassungserklärungen, um weitere kostspielige Abmahnungen zu verhindern.

Der Zahlungsanspruch – 1.200 EUR

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern die Rechtsanwälte FAREDS die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 1.200 EUR für das behauptete öffentliche Zugänglichmachen des Filmwerkes Don Jon. Auch hier sollten sich Betroffen nicht einschüchtern lassen. Nur derjenige, der als Anschlussinhaber wirklich selbst, also täterschaftlich für den Upload des Filmwerkes Don Jon verantwortlich ist, haftet auf Schadensersatz. Der sog. Störer aber haftet nicht auf Schadensersatz, sondern nur auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten), die seit dem 08.10.2013 gemäß0 des neuen § 97a UrhG auf einen Gegenstandwert von 1.000 EUR reduziert sind und mithin maximal in Höhe von 124 EUR geltend gemacht werden können.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Hamburger Rechtsanwälte FAREDS aufgrund des behaupteten Upload des Filmwerkes DON JON im Auftrag der DON JON Nevada LLC betroffen sein, setzten Sie sich mit unserer Kanzlei in Verbindung.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Verteidigungsmöglichkeiten, aber auch über die Angriffsmöglichkeiten auf die Abmahnschreiben der Kanzlei FAREDS zusammengestellt. Dieser Überblick hat keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, sollte aber dem juristischen Laien ein gutes Bild über die Thematik FARES ABMAHNUNG liefern.

Darüber hinaus bieten wir eine kostenlose Ersteinschätzung unter der Berliner Festnetznummer 030 / 323 015 90 an.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch bzw. auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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