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FAREDS Abmahnung – Floating Emotions und Sweet Dreamers

FAREDS Abmahnung iAd. Malibu Media LLC für Floating Emotions bzw. Sweet Dreamers

Weiterhin lässt die Malibu Media LLC angebliche Urheberrechtsverletzungen durch die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS mbH ahnden. Unserer Kanzlei wurden heute zwei unterschiedliche Abmahnschreiben zur Prüfung vorgelegt. In den Abmahnungen wird dem jeweiligen Anschlussinhaber vorgeworfen, die Filme „Floating Emotions“ bzw. „Sweet Dreamers“ in einem Peer-to-Peer-Netzwerk – im beiden Fällen betraf es die Tauschbörse bittorrent – Dritten weltweit kostenlos zum Download angeboten zu haben.

Wie in all den anderer unzähligen Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Fareds, werden auch in den uns heute vorgelegten Abmahnschreiben die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, sowie die Zahlung von jeweils 735,00 EUR.

Die strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Im Gegensatz zu fast allen anderen Abmahnkanzlein legen die Rechtsanwälte FAREDS den jeweiligen Abmahnschreiben neuerdings keine „vorformulierten“ Unterlassungserklärungen bei. Über die Gründe können hier nur Mutmaßungen angestellt werden. Denkbar ist, dass seitens FAREDS darauf spekuliert wird, dass die betroffenen Anschlussinhaber nicht in der Lage sind, alleine eine die vermutete Wiederholungsgefahr ausräumende Unterlassungserklärung zu formulieren. Sollte eine unvollständige oder sonst aus irgendwelchen Gründen nicht ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben werden, steht FAREDS der Klageweg offen. Dieser ist aus Abmahner-Sicht nicht uninteressant, weil die Streitwerte für das Geltendmachen eines Unterlassungsanspruches nur außergerichtlich auf 1.000 EUR gemäß § 97a UrhG gedeckelt sind – nicht aber im gerichtlichen Verfahren. Dort werden nach wie vor hohe Streitwerte zwischen 10.000 und 50.000 EUR (je nach erkennendem Gericht) angesetzt. Ein Schelm also, wer da glaubt, FAREDS würde es auf die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen ankommen.

Grundsätzlich ist nicht nur der Täter, also derjenige, der tatsächlich für den Down- bzw. Upload von  Filmchen wie „Floating Emotions“ bzw. „Sweet Dreamers“ verantwortlich ist, zur Unterlassung verpflichtet, sondern auch der sog. Störer.

Allerdings mehren sich die Konstellationen, in denen der Anschlussinhaber weder als TÄTER noch als STÖRER haftet. In diesen Fällen muss der Unterlassungsanspruch in Gänze zurückgewiesen werden. Die Unterlassungserklärung stellt einen Vertrag mit dem jeweiligen Rechteinhaber dar, hier mit der Malibu Media LLC, der den Unterzeichner lebenslänglich (nicht nur 30 Jahre, wie oft fälschlich behauptet wird) bindet und hohe fünfstellige Vertragsstrafen nach sich ziehen kann. Es ist also dringend davon abzuraten, einfach eine sog. „modifizierte Unterlassungserklärung“ abzugeben und dies als Allheilimittel zu betrachten.

Betroffen sollten sich vor der Einleitung weitere Schritte unbedingt beraten lassen, ob und ggf. inwieweit sie denn tatsächlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verpflichtet sind.

Der Zahlungsanspruch in Höhe von 735,00 EUR

Die Rechtsanwälte Fareds fordern den jeweiligen Anschlussinhaber nicht nur zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf, sondern auch zur Zahlung eines pauschalen Vergleichbetrages in Höhe von 735 EUR. Im Gegensatz zur fehlenden vorformulierten Unterlassungserklärung, liegt den Abmahnschreiben eine Zahlungsvereinbarung bei, mit denen sich die Betroffenen verpflichten sollen, die 735 EUR zu bezahlen.

Auch hier sollten sich die Betroffenen nicht blenden lassen. Ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz kann nur dann bestehen, wenn der Anschlussinhaber selbst Täter der behaupteten Urheberrechtsverletzung ist.  Sollten lediglich eine Störerhaftung im Raum stehen, haftet der Anschlussinhaber nicht auf Schadensersatz, wohl aber auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten). Diese sind allerdings seit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 08.10.2013 gemäß § 97a UrhG auf einen Streitwert von 1.000 EUR gedeckelt- mithin also auf einen Betrag in Höhe von 124 EUR.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf die Abmahnschreiben der Rechtsanwälte FAREDS zusammengestellt. Dieser hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit, biete aber Betroffenen, die noch nie von Abmahnungen aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen gehört haben, einen guten Einstieg in die Problematik „Fareds Abmahnung“.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte FAREDS im Auftrag der Malibu Media LLC für Filme wie „Floating Emotions“ oder „Sweet Dreamers“ betroffen sind, setzen Sie sich mit unserer Kanzlei in Verbindung. Weiterhin bieten wir eine kostenlosen Ersteinschätzung unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 an. Nutzen Sie diesen Service.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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