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EMPIRE – Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen ab – 815 EUR

Waldorf Frommer – Abmahnung – “Empire” – im Auftrag der Twentieth Century Fox – 815,00 EUR

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an mehreren Folgen der US-amerikanischen Fernsehserie „Empire“. Sie werfen dem Abgemahnten vor, die entsprechenden Folgen der Fernsehserie „Empire“ anderen Nutzern von Filesharing – Netzwerken zum Download zur Verfügung gestellt zu haben.

Aus diesem Grund wird von den Anschlussinhabern nach Ermittlung deren IP-Adresse die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 815,00 EUR gefordert (Schadensersatz in Höhe von 600,00 EUR sowie Rechtsanwaltskosten in Höhe von 215,00 EUR). Der Vergleichsbetrag wird aus diesen beiden Ansprüchen zusammengefasst.

„Empire“ ist eine US-amerikanische Fernsehserie von Lee Daniels und Danny Strong. Der Plot handelt von Lucious Lyon und seinem erfolgreichen Label Empire Enterprises. Lyons Label wurde mit Drogengeld errichtet und der vom Dealer zum Hip-Hop-Star avancierte Geschäftsmann greift immer wieder auf „bewährte Methoden“ zurück: Mord und Einschüchterung. Eines Tages wird bei Lucious ALS, eine tödliche Nervenkrankheit diagnostiziert. Für Deutschland hält die ProSiebenSat1-Gruppe die Rechte – ProSieben strahlt die Serie seit dem 24. Juni 2015 aus.

Wie bereits oben ausgeführt, ist die Inhaberin der Nutzungsrechte an der Fernsehserie „Empire“ die Twentieth Century Fox. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer behaupten, die Fernsehserie “Empire” sei über die IP-Adresse des Abgemahnten innerhalb einer sog. Tauschbörse zum Download angeboten worden.

Unterlassungsanspruch – modifizierte Unterlassungserklärung für „Empire“

Zentrale Forderung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen Sie sich gegenüber der Rechteinhaberin Twentieth Century Fox verbindlich dazu verpflichten, die Ihnen vorgeworfene Urheberrechtsverletzung künftig nicht mehr zu begehen.

Die Unterlassungserklärung stellt eine Willenserklärung dar. Diese Willenserklärung ist auf den Abschluss eines Unterlassungsvertrages mit der Unterlassungsgläubigerin Twentieth Century Fox gerichtet. Der entstandene Vertrag gilt als Dauerschuldverhältnis. Dies bedeutet, dass die BGB – Verjährungsvorschriften hier keine Anwendung finden. Daraus folgt, dass die abgegebene Unterlassungserklärung Sie für die Dauer Ihres gesamten Lebens bindet.

Sofern Sie als Täter oder Störer haften, müssen Sie eine Unterlassungserklärung abgeben. Verweigern Sie die Unterlassungserklärung, können die Rechtsanwälte Waldorf Frommer gegen Sie ein kostenintensives Gerichtsverfahren einleiten.

Der Waldorf Frommer – Abmahnung liegt regelmäßig eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Beachten Sie: Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer können von Ihnen nicht verlangen, dass Sie die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Selbst wenn die Forderung berechtigt ist, besteht nur ein Anspruch auf Abgabe einer „rechtlich zufriedenstellenden Unterlassungserklärung“, vgl. BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12. Da die Rechtsanwälte Waldorf Frommer ihre Unterlassungserklärung stets ausschließlich zu Gunsten ihrer Auftraggeberin Twentieth Century Fox formulieren, empfiehlt sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung. Eine modifizierte Unterlassungserklärung stellt kein Schuldeingeständnis dar, sie verspricht lediglich in Zukunft die Urheberechtsverletzung zu unterlassen.

Zahlungsanspruch – Schadensersatz in Höhe von 600,00 EUR – Rechtsanwaltskosten in Höhe von 315,00 EUR

Der Anspruch auf Zahlung des Vergleichsbetrages in Höhe von 815,00 EUR richtet sich stets gegen den Verantwortlichen selbst. Sofern Sie nur als Störer haften, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Als Störer haften Sie nur dann, wenn Sie in irgendeiner Weise willentlich oder adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beigetragen haben. Dabei kann als Beitrag auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern Sie die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatten. Sie sollten eingehend prüfen, ob Sie als Täter oder Störer haften.

Es besteht zunächst eine Vermutung der Verantwortlichkeit des abgemahnten Anschlussinhabers. Aus diesem Grund müssen Sie substantiiert vortragen, warum Sie für den Ihnen vorgeworfenen Rechtsverstoß nicht verantwortlich sind. Grundsätzlich gilt: Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung auch andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Internetanschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde, vgl. BGH GRUR 13, 511 Rdnr. 33 ff. – Morpheus. Das heißt konkret, dass Sie nicht belangt werden können, wenn andere Familienmitglieder mit Zugriff auf den Internetanschluss die Urheberrechtsverletzung vorgenommen haben.

Mit seinem sog. „BearShare“ – Urteil hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Inhaber des Internetanschlusses erheblich gestärkt. Der Bundesgerichtshof stellte fest, der Anschlussinhaber müsse keine weitergehenden Nachforschungen anstellen (sog. Nachforschungspflicht). Dies sei bereits wegen des Nähe- und Vertrauensverhältnisses innerhalb einer Familie unzumutbar. Allerdings treffe den Anschlussinhaber eine sog. sekundäre Darlegungslast, weil er regelmäßig nähere Angaben zum Sachverhalt machen könne, vgl. BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az. I ZR 169/12 – „BearShare“.
Sie genügen Ihrer sekundären Darlegungslast dadurch, dass Sie vortragen, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu Ihrem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.

Sie sind grundsätzlich nicht verpflichtet, volljährige Familienangehörige über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen oder von sonstigen Rechtsverletzungen im Internet zu belehren und ihnen die Nutzung des Internetanschlusses zur rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen oder zu sonstigen Rechtsverletzungen im Internet zu verbieten, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine solche Nutzung bestehen.

Allerdings haften Sie als Erziehungsberechtigter für ihr minderjähriges Kind, wenn Sie ihr Kind nicht über das Filesharing und dessen Folgen aufgeklärt haben.
Der Bundesgerichtshof hat in dem Urteil vom 11.06.2015 die Hürde für den Nachweis von Aufklärungen der Eltern gegenüber Minderjährigen bei der Teilnahme an Tauschbörsen erheblich erschwert, vgl. BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az. I ZR 19, 14, Az. I ZR 7/14, Az. I ZR 75/14.

Problemlösung

Haben auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aufgrund einer Urheberrechtverletzung an dem Werk „Empire“ erhalten, bewahren Sie Ruhe und wenden Sie sich an einen kompetenten Rechtsanwalt, der die von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer geltend gemachten Ansprüche eingehend auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft.

Wir sind seit einiger Zeit dazu übergegangen, immer mal wieder von unserer Kanzlei erstrittene Urteile mit Filesharing im Volltext online zu stellen, damit Sie sich entsprechend informieren können. Schauen Sie auf unserer Internetseite vorbei oder sprechen Sie uns an.

Des Weiteren haben wir auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Waldorf Frommer Abmahnungen zusammengestellt. Hier finden Sie erste Orientierungshilfen.

Darüber hinaus bieten wir eine kostenlose Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90 zu Ihrer Waldorf Frommer Abmahnung an.

Sofern auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für die Fernsehserie “Empire” betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir würden uns freuen, Sie in dieser Angelegenheit zu unterstützen.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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