030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

Eingetragene Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht – „Cool Cassis“ für Schokolade und Süßwaren- BPatG 25 W (pat) 186/09

Die Wortfolge „Cool Cassis“ wird markenrechtlich nicht geschützt. Ein durchschnittlicher Verbraucher kann der Bezeichnung keinen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller entnehmen. Vielmehr nur den allgemeinen Hinweis auf die Geschmacksrichtung.

Fall

Ein Unternehmen war seit März 2007 Inhaber der Marke „Cool Cassis“ für Schokolade, Marzipan, Kaugummi und Süßwaren. Wegen bestehendem Schutzhindernis wurde die Löschung beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt. Sodann wurde die Marke gelöscht.

Gegen die Löschung wendete sich das Unternehmen mit der Beschwerde.

Entscheidung

Die Beschwerde wurde vom Gericht zurückgewiesen und die Löschung bestätigt.

Das Gericht teilte die Meinung der Markenstelle, dass der Bezeichnung Unterscheidungskraft fehlt. Die Wortfolge ist mit „frische, kühlende Johannisbeere“ zu übersetzen. In Verbindung mit den eingetragenen Waren wird der Begriff von Verbrauchern als eine Geschmacksrichtung oder Füllung der jeweiligen Waren verstanden und nicht als ein Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen. Die Bezeichnung „Cool Cassis“ weist auch keine ungewöhnliche Struktur oder Besonderheiten syntaktischer oder semantischer Art auf, die dem rein beschreibenden Aussage weiteren Inhalt geben. Weder in der fremdsprachigen Bezeichnung, noch in der bloßen Aneinanderreihung der zwei rein beschreibenden Wörter „Cool Cassis“ erblickte das Gericht etwas Ungewöhnliches, was die Schutzfähigkeit begründet hätte.

Fazit

Die Entscheidung zeigt, wie wichtig das Kriterium der Unterscheidungskraft bei Markenanmeldungen ist. Wird nachträglich festgestellt, dass es nicht erfüllt ist, kann eine bereits eingetragene Marke gelöscht werden.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org