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Daniel Sebastian Abmahnung für KONTOR TOP OF THE CLUBS VOL.62

Daniel Sebastian Abmahnung im Auftrag der DigiRights Administration GmbH für KONTOR TOP OF THE CLUBS VOL.62

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt weiter im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Tauschbörsen ab. In den „Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke“ wird den jeweils Betroffenen vorgeworfen, sie hätte das Musikalbum „Kontor Top of the Clubs Vol. 62“, an denen die DigiRights Administration GmbH die ausschließlichen Rechte innehaben soll, im Internet in File-Sharing Netzwerken, sog. Tauschbörsen, wie z.B. Bittorrent und eDonkey/eKad öffentlich zugänglich gemacht. Aufgrund der behaupteten Urheberrechtsverletzung werden Betroffene von Daniel Sebastian aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und aufgefordert, binnen einer kurzen Frist, die Annahme eines von Daniel Sebastian vorformulierten Vergleichsvorschlages zu erklären.

Die vorformulierte Unterlassungserklärung

Grundsätzlich ist bei vorformulierten Unterlassungserklärungen von Abmahnern Vorsicht geboten, weil diese zugunsten der Rechteinhaber, hier der DigiRights Administration GmbH, verfasst sind. Bei der von Daniel Sebastian vorformulierten Unterlassungserklärung gibt es keine Differenzierung zwischen der Täter und der sog. Störerhaftung. Mit Unterzeichnung dieser Unterlassungserklärung würde der Betroffene eingestehen, dass er selbst für die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Das geht in vielen Fällen an der Realität vorbei. Weiter kann die vorformulierte Unterlassungserklärung als Schuldanerkenntnis gewertet werden und Folgeabmahnungen nach sich ziehen, die unter Umständen verhindert werden können.

Der vorformulierte Vergleichsvorschlag

Keinesfalls sollte der ebenfalls den Abmahnungen von Daniel Sebastian beiliegenden vorformulierten Vergleichsvorschlag unterzeichnet werden – auch wenn hier vorgerechnet wird, dass ein Prozessrisiko in Höhe von 5.975,68 EUR bestehen würde, welches „nur durch Annahme des Vergleichsangebotes“ ausgeräumt werden könnte. Weder besteht ein Anspruch auf Unterzeichnung des Vergleichsangebotes, noch sind die von Rechtsanwalt Daniel Sebastian angesetzten Streitwerte in Höhe von 50.000 EUR realistisch.

Letztlich sollen die Zahlenspiele nur Angst machen und dem Abgemahnten vorspiegeln, dass er mit einer Vergleichszahlung von „nur“ 2.400 EUR günstig davon kommt.

Ob der jeweils Betroffene überhaupt für eine Urheberrechtsverletzung, die über seinen Internetanschluss begangen wurde, haftet, ist keinesfalls so sicher, wie die Abmahnungen von Rechtsanwalts Daniel Sebastian glauben machen.

Erst kürzlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner BearShare Entscheidung ausgeurteilt, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Filesharing volljähriger Familienmitglieder haftet. Für das Filesharing minderjähriger Familienmitglieder hingegen auch nur, wenn er diese vor Überlassung des Internetanschlusses nicht ordnungsgemäß über das Verbot der Teilnahme an Tauschbörsen zu Urheberrechtsverletzungen belehrt hat. Dieses sind nur zwei denkbar Konstellationen, in denen der jeweilige Anschlussinhaber nicht haftbar zu machen ist.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die unterschiedlichen Reaktionsmöglichkeiten auf Daniel Sebastian Abmahnungen zusammengestellt. Hier können sich diejenigen, die zum ersten Mal mit einer Filesharing-Abmahnung konfrontiert sind, einen ersten Überblick verschaffen. Weitergehende Informationen finden Sie ebenfalls auf unserer Website.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration für ein Musikstück, z.B. die „Kontor Top of the Clubs, Vol.62“ betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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