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Daniel Sebastian Abmahnung – Disco Charts 2013.2

Daniel Sebastian Abmahnung iAd. DigiRights Administration GmbH für den Sampler “Disco Charts 2013.2”

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH verschiedene Tonaufnahmen des Chartcontainers “Disco Charts 2013.2” ab. Den jeweils betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen die nachfolgenden Tonaufnahmen, an denen die DigiRights Administration GmbH angeblich die ausschließlichen Rechte inne hat, im Internet in File-Sharing Netzwerken, sog. Tauschbörsen, öffentlich zugänglich gemacht zu haben:

  1. DJ Antoine vs. Mad Mark – Sky is the limit
  2. Armin van Buuren fest Trevor Guthrie – This is what it feels like
  3. Mike Candys feat. Everly & Tony T – Everybody
  4. Remady & Manu – l – Holidays
  5. Hardwell & Dyro feat. Bright Lights -Never say goodbye
  6. Fedde Le Grand and Sultan & Ned Shepard – No good

Aufgrund des angeblichen öffentlichen Zugänglichmachens dieser sechs Tonaufnahmen, fordert Daniel Sebastian die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 1.600,00 EUR.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Den Daniel Sebastian Abmahnungen sind “vorformulierte” Unterlassungserklärungen bei gelegt. Wir raten dringend davon ab, diese zu unterzeichnen.

Grundsätzlich sollte im Vorfeld geprüft werden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch der DigiRights Administration GmbH gegen den jeweils in Anspruch genommenen Anschlussinhaber besteht. Das ist keinesfalls immer so. Wenn der Anschlussinhaber nicht selbst, also täterschaftlich geladen hat – sondern z.B. andere Familienmitglieder, Freunde, Mitbewohner, Untermieter etc – so besteht nur dann ein Unterlassungsanspruch, wenn dem Anschlussinhaber ein Verstoß gegen ihn treffende Belehrungspflichten vorgeworfen werden kann. In diesem Zusammenhang hat der Bundesgerichtshof aber erst im Januar dieses Jahres entschieden, dass Elter nicht für das Filesharing ihrer volljährigen Kinder haften. Bei minderjährigen Kindern hingegen, muss nach wie vor belehrt werden.

Die Unterlassungserklärungen, die den Daniel Sebastian Abmahnungen beiliegen gehen davon aus, dass der Anschlussinhaber selbst geladen hat. Eine solche Erklärung sollte nicht abgegeben werden, wenn nur eine sog. Störerhaftung im Raum steht. Aber selbst wenn der Anschlussinhaber tatsächlich selbst geladen hat, sollte die Erklärung nicht unterzeichnet werden, weil zum einen als Schuldanerkenntnis ausgelegt werden kann und Folgeabmahnungen der DigiRights Administration GmbH möglich macht.

Da sich neben den genannten sechs Tonaufnahmen noch weitere 34 Titel auf  dem Sampler ” Disco Charts 2013.2″ befinden, kann es an dieser Stelle sinnvoll sein, sog. vorbeugende Unterlassungserklärungen abzugeben, um so weitere Abmahnungen von weiteren Rechteinhabers zu begegnen. Sprechen Sie uns an.

Der Zahlungsanspruch in Höhe von 1.600,00 EUR

Grundsätzlich müssen Abgemahnte wissen, dass sie zur Zahlung eines Schadensersatzes NICHT verpflichtet sind, wenn sie nicht wirklich selbst geladen haben. In diesen Konstellationen besteht grundsätzlich maximal eine Störerhaftung – aber eben auch nur, wenn ein Verstoß gegen Belehrungspflichten bzw. Sicherungspflichten bejaht werden kann. Diejenigen, die also maximal als Störer haftbar zu machen sind, haften maximal auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, die seit Ende letzten durch die Neufassung des § 97a UrhG auf 124 EUR gedeckelt sind.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Daniel Sebastian Abmahnungen zusammen gestellt. Hier können sich betroffene Abgemahnte, die sich bislang noch nicht mit der Materie “Filesharing Abmahnung” auseinander gesetzt haben, ein erstes Bild machen. Darüber hinaus bieten wir unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 eine kostenlose individuelle Ersteinschätzung an. machen sie Gebrauch davon bevor Sie sich lebenslänglich gegenüber der DigiRights Administration GmbH verpflichten.

Wenn auch Sie von einer Daniel Sebastian Abmahnung für verschiedene Tonwerke des Chartcontainers Disco Charts 2013.2 erhalten haben, setzen Sie sich mit unserer Kanzlei in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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