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BGH, Urteil vom 11.06.2015, Az.: I ZR 75/14 – “Tauschbörse III “

Der BGH entscheidet zu den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast (“Tauschbörse III”)

In einem weiteren Urteil vom 11.06.2015, Az.: I ZR 75/14, entschied der BGH zum Filesharing. Der Beklagte konnte die tatsächliche Vermutung dafür, dass er selbst die Rechtsverletzung begangen habe, die gegen ihn als Anschlussinhaber besteht, nicht widerlegen. Entsprechend wurde er auf Zahlung von Schadensersatz und Ersatz der vorgerichtlichen Anwaltskosten für die Abmahung verurteilt. Er verteidigte sich im Rechtsstreit damit, er und seine gesamte Familie seien zu den Tatzeitpunkten im urlaub gewesen und entsprechend hätte keiner das Internet nutzen können. Computer und Router seien während des Urlaubes ausgeschaltet gewesen. Dies reichte dem BGH aber nicht, um eine Entlastung des Beklagten anzunehmen, da kein ernsthafter, abweichender Geschehensablauf vorgetragen sei. Die vollständigen Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor, lediglich die Pressemitteilung des BGH.

Die Pressemitteilung des BGH lautet wie folgt:

“In dem Rechtsstreit I ZR 75/14 ist das Vorbringen des Beklagten, er und seine Familie seien bereits am 18. Juni 2007 in den Urlaub gefahren und hätten vor Urlaubsantritt sämtliche technischen Geräte, insbesondere Router und Computer vom Stromnetz getrennt, durch die Vernehmung der beiden Söhne des Beklagten und seiner Ehefrau nicht bewiesen worden. Der Beklagte ist für die Verletzungshandlung auch als Täter verantwortlich. Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, der Beklagte habe nicht dargelegt, dass andere Personen zum Tatzeitpunkt selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und deshalb als Täter der geltend gemachten Rechtsverletzungen in Betracht kommen. Damit greift die tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Inhabers eines Internetanschlusses ein.” (Quelle: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/list.py?Gericht=bgh&Sort=3&Art=pm)

 

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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