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BGH Irreführende Werbung mit durchgstrichenen Preisen verboten

Händler dürfen nicht mit herabgesetzten (durchgestrichenen) Preisen werben, wenn nicht klar ist, in welchen Fällen der normale Preis gilt. Bei heruntergesetzten Einführungspreisen muss ersichlich sein, wie lange diese gelten und ab wann die durchgestrichenen erhöhten Preise verlangt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Ohne eine Erläuterung sei solche Werbung irreführend.

Händler sollten fortan Werbemassnahmen im Hinblick auf Sonderangebote, herabgesetzte Preise und Einführungsangebote mit einem Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht besprechen. Bei wettbewerbswidriger Werbung drohen durch Mitbewerber in die Wege geleitete teuere Unterlassungsverfahren.

BGH I ZR 81/09

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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