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BGH bestätigt das OLG Frankfurt am Main: Wiedergabe fremder Filmsequenzen bei “tv total” begründet Anspruch auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz, BGH I ZR 42/05

Stefan Raab unterliegt vor dem Bundesgerichtshof.

Ausgangspunkt der Streitigkeit war die Wiedergabe eines Ausschnittes aus der Fernsehsendung “Landparty in Hüttenberg” im Rahmen der von Stefan Raab moderierten Fernsehsendung tv – total. Stefan Raab kommentierte dieses Ausschnitt in allgemeine bekannter Art und Weise. Die Klägerin, die als Verwertungsgesellschaft die Rechte des Hessischen Rundfunks wahrnahm, sah darin eine Verletzung der urheberrechtlichen Nutzungsrechte des Hessischen Rundfunks. Sie nahm die Beklagte, die die von Stefan Raab moderierte Sendung “TV-TOTAL” produzierte auf Unterlassung, Auskunfsterteilung, Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht sowie Zahlung von Lizenzgebühren in Höhe von 2.556,46 EUR in Anspruch.

Das Landgericht Frankfurt am Main verurteilte die Beklagte mit Entscheidung vom 26.11.2003 antragsgemäß (Az.: 2/6 O 263/03).

Die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht unter Herabsetzung der Lizenzgebühren auf 1.278,23 EUR zurückgewiesen – OLG Frankfurt, Az.: 11 U 25/04

Mit vom Berufungsgericht zugelassener Revision verfolgte die Beklagte weiterhin die (vollständige) Abweisung der Klage – und unterlag erneut. Mit Entscheidung vom 20. Dezember 2007 – Az.: I ZR 42/05 bestätigte der Bundesgerichtshof die Entscheidung des OLG Frankfurt.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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