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APW Rechtsanwälte – Abmahnung für 47 RONIN

Abmahnung der Kanzlei APW Rechtsanwälte und Notare iAd. Universal Pictures International Germany GmbH für “47 RONIN”

Die Kanzlei APW Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Universal Pictures International Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen durch den unerlaubten Upload des Kinofilm 47 Ronin ab. Der erst kürzlich in die Kinos gekommene Film 47 Ronin mit Keanu Reeves ist dabei nur einer von vielen Filmwerken, für die die Universal Pictures International Germany GmbH Abmahnungen durch die APW Rechtsanwälte aussprechen lässt.

Die gefürchteten Schreiben sind immer an den jeweiligen Inhaber des Internetanschlusses gerichtet, weil es eine “Vermutung” dafür gibt, dass dieser selbst, also täterschaftlich für den Upload des Filmwerkes 47 Ronin verantwortlich ist. Dies führt jedoch nicht zu einer Beweislastumkehr. Vielmehr bürdet diese Vermutung dem Anschlussinhaber lediglich eine sog sekundäre Darlegungslast auf, in deren Rahmen ggf.  darzulegen ist, warum der Anschlussinhaber für die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung nicht verantwortlich ist.

Wie üblich fordern die APW Rechtsanwälte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 530,00 EUR.

Die Unterlassungserklärung

Grundsätzlich sollten Abgemahnte immer prüfen lassen, ob und ggf. inwieweit sie überhaupt verpflichtet sind, eine Unterlassungserklärung, die den Unterzeichner lebenslänglich bindet, abzugeben. Die Konstellationen, in denen der Anschlussinhaber nicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gezwungen werden kann, mehren sich stetig. In diesem Zusammenhang sei auf das ganz aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Januar 2014, mit dem beispielsweise klargestellt wurde, dass Eltern (als Anschlussinhaber) nicht für das Filesharing ihrer volljährigen Kinder haften, vgl. BGH BearShare.

Sofern tatsächlich ein Anspruch der Universal Pictures GmbH auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung besteht, muss diese das konkret vorwerfbare Verhalten wiedergeben. Wer beispielsweise nicht ausschließen kann, dass er für das Filesharing seiner minderjährigen Kinder haftet, sollte bestenfalls eine Unterlassungserklärung abgeben, die auf die sog. “Störerhaftung” beschränkt ist. Hier würde keinerlei Anlass bestehen, sich als “Täter” zu unterwerfen.

Ob und wieweit ein Unterlassungsanspruch wirklich besteht, muss im konkreten Einzelfall geprüft werden. Allerdings lohnt sich diese Prüfung, weil sich sicherlich niemand lebenslänglich mit einer Unterlassungserklärung an die Universal Pictures GmbH binden möchte, wenn dies nicht unbedingt nötig ist; Zumal der Verstoß gegen das Unterlassungsversprechen fünfstellige Vertragsstrafen nach sich ziehen kann.

Der Zahlungsanspruch in Höhe von 530 EUR

Grundsätzlich ist derjenige, der die Urheberrechtsverletzung nicht selbst begangen hat, NICHT zum Schadensersatz verpflichtet. Bestenfalls kommt in diesen Konstellationen ein Anspruch auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) in Betracht. Diese sind aber seit Ende letzen Jahres durch die Neufassung des § 97a UrhG auf 124 EUR (aus einem Gegenstandswert von 1.000 EUR berechnet) begrenzt.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der APW Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Pictures International Germany GmbH für den Kinofilm 47 Ronin oder für einen anderen Kinofilm betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90 beurteilen wir Ihre Abmahnung und die in Ihrem Fall zur Verfügung stehenden Verteidigungsmöglichkeiten.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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