030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

AG Magdeburg Tauschbörse Upload eines einzigen Software-Werkes 30.000 EUR

Der Upload eines einzigen Software-Werkes in einem P2P-Netzwerk rechtfertigt einen Streitwert von 30.000 EUR. So befand das Magdeburger Amtsgericht (140 C 2323/09) und sprach dem Rechteinhaber auch den Schadenersatz von 3.000 EUR zu.

Fall

Das abmahnende Unternehmen ist die Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der Software „Brockhaus Enzyklopädie multimedial 2006“.

Der Abgemahnte bot eine funktionsfähige Version des Werkes rechtswidrig zum Download in einem P2P-Netzwerk an.

Das Unternehmen bestimmte den Streitwert auf 30.000 EUR und forderte die Zahlung von insgesamt 4.128,58 EUR. Davon betrugen die Rechtsanwaltsgebühren 853,00 EUR, der Schadensersatz 3.275,58 EUR.

Eine Zahlung der Abgemahnten erfolgte nicht, sodass das Unternehmen diese auf dem Klagewege geltend machte.

Entscheidung

Die Richter gaben der Klage in vollem Umfang statt.

Nach der Überzeugung des Gerichts bestanden keine Bedenken gegen die geforderten Anwaltskosten. Insbesondere hat es einen Streitwert von 30.000 EUR für den Upload eines einzigen Werkes bedenkenlos für angemessen erklärt.

Der geltend gemachte Schadenersatz wurde auch in beantragte Höhe zugesprochen. Die Berechnung erfolgte auf der Grundlage der Lizenzanalogie, unter Anrechnung des doppelten Verkaufspreises. Diese Berechnung ist gerechtfertigt, da das Werk durch die Teilnahme an einem P2P-Netzwerk einem unbegrenzten Personenkreis zugänglich gemacht wird.

Fazit

Eine Entscheidung, die für einen einmaligen Upload einen hohen Streitwert ansetzt, ohne eine tiefere Begründung.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org