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AG Elmshorn: Gegenstandswert bei Filesharing eines Albums 2000 EUR

Die Meinungen der Gerichte, mit welchem Gegenstandswert die Tauschbörsennutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes zu bemessen ist, geht weit auseinander. Der Dauerbrenner der aktuellen Situation wird von verschiedenen Gerichten aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. Aufhänger sind einerseits Verfahren, die Rechteinhaber gegen Tauschbörsennutzer betreiben, andererseits Verfahren in denen Rechtsanwälte, die von Abgemahnten beauftragt wurden, gegen die Abmahnung vorzugehen, ihre Gebühren einklagen.

Einen solchen Fall hatte unlängst das Amtsgericht Elmshorn zu entscheiden. Der Beklagte war wegen des Anbietens des Albums “Williamsburg” von Westernhagen abgemahnt worden. Er suchte Hilfe bei einem bekannten Münchener Rechtsanwalt. Der Rechtsanwalt wies die Abgemahnten darauf hin, dass nach Gegenstandswert abgerechnet würde, machte aber keine Aussagen zu den zu erwartenden Kosten. Nachdem der Abgemahnte einen Vergleich mit dem Abmahner geschlossen hatte berechnete der Anwalt 2.257,55 EUR auf der Grundlage eines Gegenstandswerts von 30.000 EUR.

Das AG Elmshorn (49 C 57/10) hat entschieden, dass für das Angebot eines Albums in Tauschbörsen lediglich ein Streitwert von 2.000 EUR anzusetzen sei. Es stellte klar, dass der Streitwertbestimmung keine abschreckende oder gar sanktionierende Wirkung zukomme, sondern sich allein am Wertinteresse des Gläubigers (also des Abmahners) und an der Intensität der Rechtsverletzung zu orientieren hat.

Damit dürfte das Gericht einen Nerv der Abmahner treffen. Diese Form der Streitwertbestimmung ist auch unmittelbar auf die Abmahnung selbst anzuwenden. Der Streitwert entspricht nicht dem insgesamt durch Tauschbörsen angerichteten Schaden, sondern nimmt Rücksicht auf den individuellen Beitrag des einzelnen Tauschbörsennutzers. Wenn sich die Ansicht des Amtsgerichts Elmshorn durchsetzt, können auch abmahnende Kanzleien nicht mehr nach Fantasie-Streitwerten von 10.000, 50.000 oder 100.000 EUR abrechnen.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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