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Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Design Pics Inc.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden derzeit Abmahnungen wegen Bildrechtsverletzungen für die Design Pics Inc. aus Kanada. In einer uns vorliegenden Abmahnung wird die unlizensierte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials abgemahnt. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, über eine von ihm betriebene Internetseite ein Lichtbild, an welchem der Design Pics Inc. die ausschließlichen Rechte nach dem UrhG zustehen sollen, öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

 

Anspruch auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

In der Abmahnung wird  zunächst nur zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Auskunftserteilung aufgefordert, noch nicht aber werden aus der Angelegenheit resultierende Zahlungsansprüche beziffert. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Hier ist Vorsicht geboten, da diese von den Rechteinhaber vorformulierten Unterlassungserklärungen häufig für den Abgemahnten nachteilhaft sind und sich hier mittels anwaltlicher Hilfe oft für den Abgemahnten günstigere Formulierungen finden lassen.

Auskunftserteilung

In der Abmahnung wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch dazu aufgefordert, darüber Auskunft zu erteilen, wie lange das Bild auf der Internetseite genutzt wurde und woher man das Bild bezogen hat. Es soll ganz konkret angegeben werden, wann man das Bild erstmals eingebunden hat und wann es entfernt wurde. Zudem soll angegeben werden, aus welcher Quelle man das Bild bezogen hat. Dies wird ganz häufig über eine Suchmaschiene erfolgt sein. Hier ist anzumerken, dass dem Rechteinhaber ein solcher Auskunftsanspruch in der Regel durchaus zusteht, da er erst nach Auskunftserteilung seinen Schadensersatzanspruch der Höhe nach beziffern kann.

Zahlungsansprüche werden noch nicht geltend gemacht

In der uns vorliegenden Abmahnung wird noch (!) keine Zahlung verlangt. Dies hängt damit zusammen, dass sich die Höhe des Schandesersatzes, welcher für eine solche Bildrechtsverletzung geltend gemacht werden kann, meist danach richtet, wie lange und in welcher Art und Weise ein Lichtbild genutzt wurde. Handelt es sich lediglich um eine rein private Internetseite und wurde das Bild nur für einen sehr kurzen Zeitraum genutzt, ist der Schadensersatz geringer als bei einer Internetseite in mehreren Sprachen und wenn auf dieser z.B. auch ein Onlineshop beitrieben wird. Die Höhe des Schadensersatzes hängt von vielen Faktoren ab und dem Rechteinhaber stehen verschiedene Berechnungsmehtoden zu. Nur weil in der Abmahnung aber noch keine Zahlung verlangt wird, heisst das nicht, dass nicht später doch noch Geld eingefordert wird. In der Regel warten die Rechteinhaber die Auskunftserteilung ab und berechnen danach den Schaden. Eine Zahlungsaufforderung wird also sicherlich noch kommen.

 

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Design Pics Inc. erhalten haben, können Sie uns gerne kontaktieren. Wir vertreten regelmäßig Abgemahnte in Fällen von Bildrechtsverletzungen. Gerne stehen wir Ihnen für ein kostenloses telefonisches Gesrpäch zur Erstberatung zur Verfügung.

 

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Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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