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Abmahnung Waldorf Frommer iAd. Tiberius Film GmbH – No One Lives

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Tiberius Film GmbH die unerlaubte Verwertung des Filmwerkes NO ONE LIVES ab.

Die betroffenen Anschlussinhaber werden aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen Gesamtbetrag in Höhe von 815 EUR zu bezahlen.

Wie muss ich auf die Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Tiberius Film GmbH reagieren? Muss ich überhaupt reagieren?

Ja, Sie sollten auf die Abmahnschreiben reagieren. Dennoch ist vorerst Ruhe zu bewahren.

Wer nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen kann, dass er oder ein anderer das Filmwerk NO ONE LIVES über den eigenen Internetanschluss zum Download angeboten hat, sollte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. hier ist allerdings Vorsicht geboten, weil schon beim Abfassen der Unterlassungserklärung zwischen der “Täterhaftung” und der sog. “Störerhaftung” unterschieden werden sollte. Keinsfalls aber sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung abtgegeben werden, weil diese – unabhängig von der Täter- bzw. Störerhaftung als Schuldanerkenntnis gewertet werden kann. Die Unterlassungserklärung ist je nach Konstellation also zu modifizieren.

Bezüglich des von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer geforderten Betrages in Höhe von 815 EUR ist ebenfalls Vorsicht geboten. Sofern der Anschlussinhaber ausschließen (und darlegen) kann, dass er selbst nicht für den Down- bzw. Upload des Filmwerkes NO ONE LIVES verantwortlich ist, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Ob ein Anspruch auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) besteht, hängt von der zugrunde liegenden Konstellation ab. Vorsicht ist daher immer vor Verallgemeinerungen geboten. Es kommt tatsächlich auf den jeweiligen Einzelfall an. Beispielhaft seinen hier die Konstellationen erwähnt, in denen zwar nicht der Anschlussinhaber selbst, dafür aber seine volljährigen Kinder/Ehepartner oder andere volljährige Familienmitglieder für das “öffentliche Zugänglichmachen” (vgl. § 19a UrhG) verantwortlich sind. Für diese Konstellationen hat der Bundesgerichtshof (BGH) erst kürzlich entschieden, dass eine Haftung grundsätzlich nicht in Betracht kommt – und zwar auch nicht nach den Grundsätzen der bislang von vielen Gerichten inflationär bejahter “Störerhaftung”. Vergleichbare Entscheidungen existieren für minderjährige Familienangehörige (sofern hier ordnungsgemäße “belehrt” wurde oder aber auch für Wohngemeinschaften.

Die Beispiele sollen nur zeigen, dass sich eine Überprüfung der Abmahnung durchaus lohnen kann.

Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer im Auftrag der Tiberius Film GmbH im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung. Schicken Sie uns einfach das Abmahnschreiben per E-Mail oder Fax und kontaktieren Sie uns dann telefonisch unter 030 / 323 015 90.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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