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Abmahnung von Daniel Sebastian wegen “Reality”, “Five More Hours” und “Firestone” (NRJ Summer Hits Only 2015)

Abmahnung von Daniel Sebastian wegen Lost Frequencies “Reality”, Chris Brown & Deorro “Five More Hours” und Kygo feat. Conrad “Firestone” (NRJ Summer Hits Only 2015) im Auftrag der DigiRights Administration GmbH – 1.000,00 EUR

Uns liegt eine Filesharing-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an der Musik Compilation „NRJ Summer Hits Only 2015“ mittels Filesharing über eine Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz sowie Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten gefordert. Des Weiteren wird angeboten, die Angelegenheit mit einer Zahlung in Höhe von 1.000,00 EUR zu erledigen.

Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian wirft dem Anschlussinhaber vor, die Musikstücke „Reality“, „Five More Hours“ und „Firestone“ über seinen Internetanschluss mittels Filesharing heruntergeladen zu haben. Er führt aus, die DigiRights Administration GmbH sei Inhaberin des ausschließlichen Rechts, die oben genannten Musikstücke im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Das Anbieten der Tonaufnahmen in Filesharingnetzwerken stelle eine Verletzung dieses Rechts dar.

Wie befürchtet und hier berichtet, werden nach den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 11.06.2015 (Tauschbörse I-III) die Abmahnungen im Bereich Filesharing insbesondere auf Schadensersatzansprüche gestützt. Der Bundesgerichtshof hat einen Schadensersatz in Höhe von 200,00 EUR je Musiktitel für rechtmäßig gehalten. In der Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian werden dagegen ganz andere Werte für den Schadensersatz angegeben.

Hierzu wird in der Abmahnung ausgeführt:

„Schadensersatz wird nach den Regeln der Lizenzanalogie berechnet. Unterschiedliche Gerichte haben hierzu unterschiedliche Höhen zu unterschiedlichen Werkarten zugesprochen. So wurden z.B. vom LG Düsseldorf 300,00 EUR für nur einen Titel zugesprochen, vom AG Hamburg 2.500,00 EUR für ein Musikalburn und vom LG Köln 1,000,00 EUR für einen Kinofilm, sowie 600,00 EUR für ein Computerspiel. Den jeweiligen Betrag würde meine Mandantschaft von Ihnen im Falle der täterschaftlichen Begehung und des Erfordernisses eines gerichtlichen Verfahrens fordern.“

Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian berechnet bei drei Musiktiteln einen Schadensersatz in Höhe von 1.300,00 EUR. Dieser Schadensersatzbetrag ist zu hoch angesetzt, insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen BGH – Rechtsprechung.

Unter Berücksichtigung obiger Ausführungen, empfehlen wir Ihnen, die beigefügte Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen, insbesondere wenn Sie die Urheberrechtsverletzung nicht vorgenommen haben. Diese Unterlassungserklärung kann Ihre Existenz gefährden, da die Haftung inhaltlich und zeitlich unüberschaubar ist. Hinzu kommt, dass der Rechtsanwalt Daniel Sebastian in seiner Abmahnung die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung nicht berücksichtigt hat. Seine Ausführungen sind unsubstantiiert, die Forderungen überzogen, so dass der Verdacht entsteht, dass der Anschlussinhaber auf diese Weise zur Abgabe nachteiliger Unterlassungserklärungen veranlasst werden soll.

Des Weiteren sollten Sie beachten, dass es für ein konkretes Musikstück mehrere Rechteinhaber gibt, wobei jeder Einzelne dasselbe Musikstück durch Rechtsanwaltskanzleien abmahnen lassen kann. Es besteht daher die Gefahr von Folgeabmahnungen.

Um die Abmahnkosten gering zu halten, empfehlen wir – wenn ganz konkreter Anlass dazu besteht – vorbeugende Unterlassungserklärungen abzugeben.

Lassen Sie sich eingehend anwaltlich beraten, welche Vorgehensweise in Ihrem Fall sinnvoll ist. Ein fachkundiger Rechtsanwalt kann prüfen, ob Sie als Anschlussinhaber überhaupt haften – etwa wenn Ihre Kinder die Stücke „Reality“, „Five More Hours“ und „Firestone“ heruntergeladen haben. Des Weiteren kann ein versierter Rechtsanwalt helfen, Folgeabmahnungen zu verhindern sowie eine modifizierte Unterlassungserklärung zu formulieren.

Wir sind seit einiger Zeit dazu übergegangen, immer mal wieder von unserer Kanzlei erstrittene Urteile mit Filesharing im Volltext online zu stellen, damit Sie sich entsprechend informieren können. Schauen Sie auf unserer Internetseite vorbei.

Natürlich stehen wir Ihnen für Rückfragen persönlich oder telefonisch zur Verfügung. Rufen Sie uns an. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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