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Abmahnung von Daniel Sebastian u.a. wegen “Together”, “Tales Of Tomorrow” und “The Night” (Dance Hits 2015)

Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Dance Hits 2015“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH

Wir haben an dieser Stelle bereits mehrfach über die Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Daniel Sebastian berichtet. Momentan mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Daniel Sebastian Anschlussinhaber wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen an dem Musiksampler „Dance Hits 2015“ ab. Sie agiert im Auftrag der DigiRights Administration GmbH. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Schadensersatz sowie Ersatz der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten gefordert.

Betroffen sind u.a. folgende Musikwerke:

3LAU & Nom De Strip ft. Estelle – The Night

Dimitri Vegas & Like Mike vs Fedde Le Grand – Tales Of Tomorrow

Armin van Buuren – Together

Lost Frequencies – Are you with me

Kygo ft. Conrad – Firestone

Hardwell ft. Harrison – Sally

Dem Abmahnschreiben liegt eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei – in dieser Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung jedoch nicht abgegeben werden. Sie sollten die vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bereits deshalb nicht unterzeichnen, weil in ihr stets ein Anerkenntnis in Bezug auf die geforderten Kosten liegt. In der beigefügten Unterlassungserklärung ist auch der geforderte Vergleichsbetrag enthalten, zu dessen Zahlung man sich verpflichtet. Hinzu kommt, dass zahlreiche Gerichte in der Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung ein Anerkenntnis sehen. Dies bedeutet, dass man aufgrund der Unterschrift unter der strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die geforderte Geldsumme bezahlen muss, unabhängig davon, ob man tatsächlich die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung vorgenommen hat oder nicht. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sollte schließlich auch deswegen nicht verwendet werden, weil sie in den meisten Fällen zu weit geht. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, eine sog. modifizierte (veränderte) Unterlassungserklärung abzugeben. Durch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung können Sie ein kostenintensives Klageverfahren vermeiden.

Da sich die vorgenannten Musikstücke auf dem Musiksampler „Dance Hits 2015“ befinden, sollte im Rahmen einer umfassenden Rechtsberatung die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung in Erwägung gezogen werden. Für die Abgabe der vorbeugenden Unterlassungserklärung spricht vor allem deren Rechtsfolge, nämlich dass mit deren Abgabe eine der Voraussetzungen für die Durchsetzbarkeit des Unterlassungsanspruchs, die sog. Wiederholungsgefahr komplett entfällt. Aus diesem Grund kann der Unterlassungsanspruch nicht mehr mit einer Abmahnung geltend gemacht werden. Er ist mit der Abgabe der vorbeugenden Unterlassungserklärung erfüllt. Der Rechtsanwaltskanzlei Daniel Sebastian (oder einer anderen Abmahnkanzlei) ist es daher nicht mehr möglich, die mit der Abmahnung einhergehenden Rechtsanwaltskosten geltend zu machen.

Wo bekomme ich eine gut formulierte vorbeugende und/oder modifizierte Unterlassungserklärung?

Auch wenn viele der Auffassung sind, dass man im Internet zahlreche Muster finden kann, haben wir im Internet noch keine vorbeugende (od. auch modifizierte) Unterlassungserklärung entdeckt, die alle wichtigen Aspekte berücksichtigt. Eine zuverlässige vorbeugende (oder modifizierte) Unterlassungserklärung erhält man nur von einem fachkundigen Rechtsanwalt, der die Abmahnkanzleien und die Unterlassungsgläubiger kennt. Denn dieses Wissen ist unbedingt erforderlich, um eine optimale Unterlassungserklärung für eine Urheberrechtsverletzung zu formulieren, die dem Unterlassungsgläubiger nicht mehr Ansprüche zugesteht als unbedingt erforderlich und die weiteren Abmahnungen wirksam vorbeugt.

Das Urheberrecht ist äußerst komplex. Ob eine Haftung tatsächlich vorliegt oder nur behauptet wird, kann man erst nach einer umfassenden Prüfung des konkreten Sachverhaltes sagen. Die Prüfung von Daniel Sebastian – Abmahnungen gehören daher in die Hände von versierten Rechtsanwälten. Aus diesem Grund ist die Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung dringend zu empfehlen.

Unsere Rechtsanwaltskanzlei befasst sich im Schwerpunkt mit dem Urheberrecht. Wir beraten und vertreten viele Mandanten in diesem Bereich und verfügen über die hierfür notwendige Kompetenz.
Des Weiteren sind wir seit einiger Zeit dazu übergegangen, immer mal wieder von unserer Kanzlei erstrittene Urteile mit Filesharing im Volltext online zu stellen, damit Sie sich entsprechend informieren können. Schauen Sie auf unserer Internetseite vorbei oder sprechen Sie uns an.

Sofern auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Daniel Sebastian für den Musiksampler „Dance Hits 2015“ betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Wir sind Ihnen jederzeit gerne behilflich.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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