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Abmahnung Steigenberger & Leis GbR vertr. d.d. ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Firma Steigenberger & Leis GbR vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Firma Steigenberger & Leis GbR aus Wessobrunn lässt markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Verstöße auf der Handelsplattform Amazon abmahnen. Die uns vorliegende Abmahnung wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig verschickt.

Abgemahnt wurde in dem uns vorliegenden Fall die Verwendung des Begriffs “AvaMia” für Bekleidungsstücke (Schals). Die Markenrechtsverletzung sei dadurch zustande gekommen, dass die abgemahnte Firma sich an das Amazon-Angebot der Firma Steigenberger & Leis GbR “angehängt” habe und so den markenrechtlich als Wort-/Bildmarke geschützten Begriff “AvaMia” im geschäftlichen Verkehr genutzt habe, ohne hierzu berechtigt zu sein.

Ferner wird die Abmahnung auch auf einen Verstoß gegen die TextilkennzeichnungsVO gestützt, da bei dem per Testkauf erlangten Produkt die Bezeichnung der verwendeten Stoffe auf dem Etikett fehlte. Dies sei wettbewerbsrechtlich zu beanstanden.

Streitwert 60.000 EURO

Verlangt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung, die Auskunft über erzielte Umsätze, sowie die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren nach einem Streitwert von 60.000 EUR, also 1.642,40 EUR.

Die Abmahnung von Markenrechtsverstößen bei Amazon ist derzeit weit verbreitet. Jedoch ist im Einzelfall zu prüfen, ob tatsächlich ein Verstoß vorliegt, denn die Rechtsprechung zum Anhängen an Amazon-Angebote ist recht uneinheitlich. Besondere Vorsicht ist bei der Abgabe vorformulierter Unterlassungserklärungen geboten. Hier kann sich eine anwaltliche Prüfung unbedingt lohnen. Das gleiche gilt auch für die geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren.

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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