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Abmahnung Schutt & Waetke im Auftrag der Wolters Kluwer Deutschland GmbH für Steuer Spar Erklärung 2010

Die Rechtsanwaltskanzlei Schutt & Waetke mahnt im Auftrag der Wolters Kluwer Deutschland GmbH die unerlaubte Verwertung geschützer Werke ab. Konkret geht es um die SoftwareSteuer Spar Erklärung 2010“. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichbetrages in Höhe von 500 EUR.

Betroffenen ist trotzt der extrem kurzen Fristen zunächst zu raten, Ruhe zu bewahren. Die Frist für die Abgabe der geforderten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte zwar unbedingt penibel eingehalten werden, da anderenfalls die gerichtliche Durchsetzung des Unterlassungsanspruches im Wege einer einstweiligen Verfügung droht, allerdings wird in den meisten Fällen zur Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung zu raten sein, um hier kein Schuldanerkenntnis abzugeben und vor allem um Folgeabmahnungen zu verhindern.

Bezüglich des geforderten pauschalen Vergleichsbetrages kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an. Hier bleibt eine fachkundige Rechtsberatung unentbehrlich. Nicht selten lassen sich die geforderten Beträge aber mit der entsprechenden Argumentation erheblich reduzieren.

Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung in einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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