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Abmahnung Sasse & Partner für die SENATOR HOME ENTERTAINMENT GmbH – SIDE EFFECTS – Tödliche Nebenwirkungen

Die Rechtsanwälte Sasse & Partner versenden im Auftrag der Senator Home Entertainment GmbH urheberrechtliche Abmahnungen aufgrund der unerlaubten Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Betroffenen wird vorgeworfen, den Film SIDE EFFECTS – TÖDLICHE NEBENWIRKUNGEN im einem Peer-to-Peer Netzwerk Dritten zum Download angeboten zu haben.

Wie bei anderen Abmahnungen der Rechtsanwälte Sasse & Partner auch, fordern diese den jeweiligen Anschlussinhaber auf, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber der Senator Home Entertainment GmbH abzugeben. Weiter sollen zur Abgeltung sämtlicher Ansprüche aus unerlaubten Zurverfügungstellen des Films SIDE EFFECTS ein pauschaler Vergleichsbetrag in Höhe von 800,00 EUR gezahlt werden.

Nicht unterschreiben!

Betroffene sollten trotz der regelmäßig extrem kurz gesteckten Fristen keinesfalls die von den Rechtsanwälten Sasse & Partner vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Durch einige Modifikationen in der Unterlassungserklärung lassen sich die rechtlichen Folgen einer solchen Erklärung deutlich abmildern. Besonder sollte darauf geachtet werden, dass weitere Abmahnungen (sog. Folgeabmahnungen oder Mehrfachabmahnungen) im Namen der SENATOR HOME ENTERTAINMENT GmbH  für andere Filmwerke als SIDE EFFECTS nicht erfolgen können. Weiter sollte die Unterlassungserklärung so formuliert werden, dass diese kein Schuldanerkenntnis darstellt, damit eine Verteidigung gegen den pauschalen Vergleichsbetrag überhaupt noch möglich ist.

Nicht zahlen!

Ebenfalls sollte der geforderte Betrag in Höhe von 800,00 EUR nicht ungeprüft bezahlt werden. Zum einen sind die Beträge in vielen Fällen nicht gerechtfertigt;  So kann beispielsweise vom jeweiligen Anschlussinhaber kein Schadensersatz gefordert werden, wenn dieser nicht selbst, also täterschaftlich für den Download verantwortlich ist. Zu erwähnen ist auch die letzte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Filesharing vom 05.10.2012 (BGH I ZR 74/12). Der BGH entschied hier, dass Eltern nicht automatisch für das Filesharing ihrer minderjährigen Kinder haften, wenn diese zuvor entsprechend belehrt wurden. Ebenfalls problematisch sind die Fälle, in denen der Ehegatte des Anschlussinhabers für den vorgeworfenen Down- bzw. Upload verantwortlich sind. diese Konstellation wurde jüngst vom OLG Frankfurt mit Beschluss vom 22.03.2013 (Az.: 11 W 8/13) entschieden; Das OLG Frankfurt urteilte hier aus, dass zwischen Ehepartnern keine anlasslosen Belehrungs- oder gar Überwachungspflichten in Bezug auf das Verbot der Tauschbörsennutzung bestehen. Aber selbst wenn keine dieser beiden exemplarischen Fallgruppen vorliegt, lassen sich die geforderten Vergleichsbeträge mit der entsprechenden Argumentation oft erheblich reduzieren. Lassen Sie sich beraten!

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der SENATOR HOME ENTERTAINMENT GmbH für das Filmwerk SIDE EFFECTS – TÖDLICHE NEBENWIRKUNGEN betroffen sind, nehmen Sie Kontakt zu uns auf, bevor Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen und blind die geforderten 800,00 EUR bezahlen. Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung von den Rechtsanwälten Sasse & Partner im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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