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Abmahnung rka Rechtsanwälte – GOAT SIMULATOR

Abmahnung der rka Rechtsanwälte i.A.d. Koch Media GmbH für GOAT SIMULATOR

 Die Hamburger Rechtsanwälte rka mahnen im Auftrag der Koch Media GmbH die unerlaubte Verwertung des Computerspiels „Goat Simulator“ ab. Den betroffenen Internetanschlussinhabern wird vorgeworfen, das Spiel auf Tauschbörsen (Peer-to-Peer-Netzwerken) Dritten illegal weltweit zum kostenlosen Download angeboten zu haben. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und ein pauschaler Betrag in Höhe von 1.000 EUR gefordert.

Muss die vorformulierte Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Nein. Grundsätzlich sollte zunächst überprüft werden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht. Das ist immer nur dann der Fall, wenn der Anschlussinhaber entweder selbst, also „täterschaftlich“ für den Download (bzw. den Upload) des Spiels „Goat Simulator“ verantwortlich ist oder er als sog. Störer für den Download Dritter, wie zum Beispiel Familienangehöriger, haftet. Gerade bei anderen Familienmitgliedern kommt es darauf an, ob dem Anschlussinhaber Belehrungspflichten obliegen, die er möglicherweise verletzt hat. Der Bundesgerichtshof hat erst jüngst entschieden, dass es gegenüber volljährigen Familienmitgliedern keine anlasslosen Belehrungspflichten gibt, vgl. BGH – BearShare. Anders ist dies bei minderjährigen Familienmitgliedern. Diese müssen, bevor ihnen der häusliche Internetanschluss zur Mitnutzung überlassen wird, darüber belehrt werden, dass Tauschbörsen zum Down- bzw. Upload urheberrechtlich geschützter Werke nicht genutzt werden dürfen. Nur wenn diese Belehrung nachweislich unterblieben ist, haftet der Anschlussinhaber auf Unterlassung. Allerdings sollte in diesen Fällen die Unterlassungserklärung auch genau auf diesen Verstoß – auf die unterlassene Belehrung – begrenzt werden.

Müssen die 1.000 EUR in jeden Fall gezahlt werden?

Nein. Nur der Täter haftet auch auf Schadensersatz. Wer aber als Anschlussinhaber selbst nicht für den Upload des Computerspiels Goat Simulator verantwortlich ist, haftet nicht auf Schadensersatz, sondern maximal auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten), die in aller Regel gemäß des neu gefassten § 97a UrhG auf einen Betrag in Höhe von 124,00 EUR (errechnet aus einem Gegenstandswert von 1.000 EUR) begrenzt sind.

Aber selbst wenn der Anschlussinhaber das Spiel „Goat Simulator“ selbst geladen hat, lassen sich die geforderten Beträge reduzieren – oft erheblich.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf rka Abmahnungen zusammengestellt. Hier können sich Betroffene einen ersten Überblick verschaffen. Darüber hinaus bieten wir unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der rka Rechtsanwälte im Auftrag der Koch Media GmbH für das Computerspiel Goat Simulator betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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