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Abmahnung Rechtsanwalt Marquort für den Song DJ ROCK THIS PARTY von TONI CATANIA PROJECT iAd. Chmiel-Consulting

Der Kieler Rechtsanwalt Philipp Marquort mahnt bereits seit einiger Zeit die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke für seine Mandanten ab. Bisher bezogen sich die Abmahnungen vor allem auf die angeblich unerlaubte Verwertung von Pornofilmen. Gestern erreichte uns eine Abmahnung von Rechtsanwalt Philipp Marquort im Auftrag der bisher mit Filesharing-Abmahnungen nicht in Erscheinung getretener Chmiel-Consulting. Gegenstand dieser Abmahnung ist das unerlaubte Angebot zum kostenlosen Download des Liedes DJ ROCK THIS PARTY von TONI CATANIA PROJECT.

Rechtsanwalt Marquort fordert für die Chmiel-Consulting die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 750,00 EUR.

Nicht ungeprüft unterschreiben! 

Vor Unterzeichnung der von Marquort vorformulierten Unterlassungserklärung sollte geprüft werden, ob überhaupt ein Anspruch auf Unterlassung besteht. Im Zweifel wird aber zur Abgabe einer Unterlassungserklärung (in modifizierte Form) zu raten sein, weil die Streitwerte im gerichtlichen Verfahren beim Unterlassungsanspruch hoch sind – in der Regel zwischen 10.000 EUR und 50.000 EUR. Aber selbst wenn man hier zu dem Ergebnis gelangen sollte, dass aus Sicherheitsgründen doch besser eine Unterlassungserklärung abzugeben ist, sollte gleichwohl nicht die vorformulierte UE genutzt werden. Durch entsprechende Umformulierungen lassen sich die Folgen einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung deutlich abmildern. Darüber hinaus sollte schon beim Abfassen der Unterlassungserklärung darauf geachtet werden, dass diese keinem Schuldanerkenntnis gleichkommt und dass Folgeabmahnungen der Chmiel-Consulting zukünftig nicht mehr möglich sind.

Nicht ungeprüft den Vergleichsbetrag zahlen – ! 

Weiter müssen sich Betroffene überlegen, wie mit dem pauschalen Abgeltungsbetrag umzugehen ist. Hier kommt es auf den individuellen Einzelfall an. keineswegs haftet der Anschlussinhaber “automatisch”  für Urheberrechtsverletzungen, die über seinen Anschluss getätigt werden.

Erst letzte Woche hat der Bundesgerichtshof entscheiden, dass Eltern nicht automatisch für das Filesharing ihrer (minderjährigen) Kinder haften, vgl. BGH – Morpheus, Az.: I ZR74/12.

Ähnliche Probleme oder vielmehr Chancen ergeben sich bei der Nutzung durch Ehepartner oder Mitbewohner in Wohngemeinschaften. In diesen Fällen sollte unbedingt fachkundiger Rat hinzugezogen werden – Sie können bares Geld sparen.

Achtung: Folge-Abmahnungen verhindern!

Der von Rechtsanwalt Philipp Marquort abgemahnte Titel DJ ROCK THIS PARTY befindet sich u.a. auf dem Sampler “FUTURE DANCE, Vol. 63“. Neben dem Titel DJ ROCK THIS PARTY befinden sich auf diesem Chartcontainer noch 59 andere Titel, von jeweils anderen Interpreten, die auch jeweils von anderen Rechtsanwälten vertreten werden. Hier ist das Risiko hoch, dass Betroffene eine Vielzahl von Abmahnschreiben ganz unterschiedlicher Rechtsanwälte für ganz unterschiedliche Rechteinhaber erhalten. Die Kosten können dabei regelrecht explodieren. Um hier nicht hintereinander von unterschiedlichsten Rechteinhabers geschröpft zu werden, kann es u.U. sinnvoll sein, sog. vorbeugende Unterlassungserklärungen abzugeben, um teure Mehrfachabmahnungen zu verhindern. Auch hierzu beraten wir Sie gerne.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung des Kieler Rechtsanwalts Philipp Marquort im Auftrag der Chmiel-Consulting für den Song DJ ROCK THIS PARTY von TONI CATANIA PROJECT betroffen sind, zögern Sie nicht, uns anzurufen. Der Erstkontakt ist bei uns immer kostenfrei.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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