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Abmahnung Rasch für In Love von Juli im Auftrag der Universal Music GmbH

Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch mahnt im Auftrag der Universal Music GmbH die unerlaubte Verwertung geschützter Werke im Internet in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Album von Juli “In Love”. Gefordert ist wie üblich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines “Vergleichbetrages” in Höhe von 1.200,00 EUR.

Betroffenen ist zunächst zu raten, die Fristen einzuhalten. Allein das Verstreichenlassen der sehr kurz bemessenen Fristen kann gerichtliche Weiterungen herbeiführen, die unnötige Kosten verursachen. 

Die vorformulierte Unterlassungserklärung sollte auf keinem Fall unterschrieben werden, da diese meist als Schuldanerkenntnis ausgelegt wird und somit die Verteidigung gegen den “Vergleichsbetrag” erschwert. Die Unterlassungserklärung sollte vielmehr modifiziert werden. Sofern lediglich das eine Album hochgeladen wurde, besteht kein Anlass für die Abgabe eine vollumfängliche Unterlassungserklärung für alle Werke der Universal Music GmbH. Hierfür gibt es auch keine gesetzliche Grundlage. 

Bezüglich des geforderten Betrages in Höhe von 1.200 EUR ist zu raten, diesen nicht ungeprüft zu bezahlen. Oft lassen sich die Beträge mit entsprechender Argumentation erheblich reduzieren. Gemäß § 97 a Abs.2 UrhG sind die Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des geschäftlichen Bereichs, bei nur unerheblicher Rechtsverletzung in einfach gelagerten Fällen auf max. 100,00 EUR begrenzt. Inwieweit ein weiter gehender Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden kann, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab. Das LG Hamburg hat aber erst kürzlich entschieden, dass ein Schadensersatzanspruch pro hochgeladenen Titel auf 15 EUR begrenzt werden kann (Urteil vom 08.10.2010, Az.: 308 O 710/09). Dies ist sicherlich nicht verallgemeinerungsfähig. Daher sollte hier auf jeden Fall fachkundiger Rat eingeholt werden. Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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