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Abmahnung Lihl für Maniax Media Ltd.

Die Rechtsanwaltskanzlei Lihl mahnt im Auftrag der in der Erotik-Filmbranche tätigen Firma Maniax Media Ltd. wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Filmwerken ab. Vorgeworfen wird eine unerlaubte Verwertung durch das kostenlose Angebot der Filme zum Download in sogenannten Internet-Tauschbörsen.

Die Firma Maniax Media Ltd. ist der Abmahnung zufolge Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den streitgegenständlichen Werken.

Die Abmahnung enthält Daten zum Zeitpunkt des Angebots zum Download, die Bezeichnung des Filmwerks sowie die IP-Adresse unter welcher das Filmmaterial angeblich zum Download angeboten wurde.

Laut Angaben der Kanzlei erfolgt die Datenermittlung mittels eines Antipiracy-Unternehmens, das von der Rechteinhaberin damit beauftragt wurde.

Neben der Aufforderung zur Abgabe einer dem Schreiben beigefügten Unterlassungserklärung, werden Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1005,40 EUR geltend gemacht. Alternativ wird die Zahlung eines Pauschalbetrages von 475,00 EUR zur abschließenden Erledigung der Angelegenheit angeboten.

Es ist dringend von einer Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung abzuraten. Die den Abmahnschreiben beigefügten Unterlassungserklärungen sind in der Regel für die Adressaten rechtlich nachteilig verfasst. Durch Ihre Unterschrift erkennen Sie die Verletzungshandlung in vollem Umfang an.

Ebenso sollten Sie nicht überstürzt die Zahlung des angebotenen Pauschalbetrags ohne vorherige Überprüfung veranlassen.

Unter keinen Umständen sollten Sie die meist kurz bemessene Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung verstreichen lassen und untätig bleiben, da sonst eine einstweilige Verfügung mit erheblich höheren Kosten droht.

Durch die Höhe der Abmahnkosten, die sich aus dem hohen zugrundegelegten Gegenstandswert ergeben (bei Filesharing von Musiktiteln oder Filmwerken mind. 10.000 EUR) und der regelmäßig kurz bemessenen Frist von etwa 1 Woche, sehen sich die Betroffenen oft veranlasst, die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung leichtfertig zu unterschreiben.

Davon ist insbesondere aus folgenden Gründen abzuraten:

  1. In der Regel sind die den Abmahnungen beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen für die Adressaten rechtlich nachteilig verfasst.
  2. Durch Ihre Unterschrift würden Sie die Verletzungshandlung in vollem Umfang anerkennen.
  3. Sie gehen mit Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung einen Verpflichtungsvertrag ein, der Sie inhaltlich bis zu 30 Jahre binden kann. In diesem Zeitraum würden für jeden Fall der Zuwiderhandlung (d.h. für jede erneute gleichartige Verletzung) die in der Erklärung bezifferten Vertragstrafen fällig.
  4. Insbesondere sind bei vielen Kanzleien Folgeabmahnungen nicht ausgeschlossen, wenn die Unterlassungserklärung wie vorformuliert unterschrieben wird.

Reagieren Sie hingegen auf die Abmahnung schlichtweg überhaupt nicht, müssen Sie mit einer einstweiligen Verfügung rechnen, durch die erheblich höhere Kosten entstehen.

Es ist daher dringend zu empfehlen, sich an fachkundige Rechtsanwälte zu wenden, um sich Rat für die weitere Vorgehensweise einzuholen.

Wenden Sie sich an fachkundige Anwälte, um den Fall eingehend zu prüfen und eine für Sie bestmögliche Lösung zu entwickeln.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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