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Abmahnung Kornmeier & Partner iAd. Lenz & Jankuhn GbR – Rebel Heart von Westbam

Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner versenden weiter Abmahnungen im Auftrag der Berliner Firma LENZ & JANKUHN GbR . Gegenstand der aktuellen Abmahnungen ist das Musikstück REBEL HEART von WESTBAM. Betroffenen wird von den Rechtsanwälten Kornmeier & Partner vorgeworfen, das Musikstück Rebel Heart von Westbam im Rahmen einer Tauschbörse Dritten zum kostenlosen Download angeboten zu haben.

Wie üblich fordern die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für den von ihnen vertretenen Rechteinhaber – hier gegenüber der LENZ & JANKUHN GbR – die Abgabe einer lebenslänglich bindenden, strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages für das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen des Titels Rebel Heart von Westbam in Höhe von 450,00 EUR.

Nicht die vorformulierte Unterlassungserklärung unterschreiben!

Den Abmahnschreiben von Kornmeier & Partner sind vorformulierte Unterlassungserklärungen beigefügt. Wir raten dringend davon ab, diese vorformulierten Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen, da diese zugunsten des jeweils abmahnenden Rechteinhabers, hier der Lenz & Jankuhn GbR, formuliert sind. Durch entsprechende Formulierungen lassen sich die rechtlichen Folgen einer Unterlassungserklärung erheblich zu Ihren Gunsten abmildern. Da das Musikstück Rebel Heart von Westbam nicht das einzige im Repertoire der Lenz & Jankuhn GbR ist, kann es zu kostspieligen Folgeabmahnungen kommen, die durch entsprechende Formulierung der Unterlassungserklärung vermeidbar sind. Lassen Sie sich beraten!

Nicht ungeprüft den geforderten Vergleichsbetrag in Höhe von 450,00 EUR bezahlen!

Weiter sollen auf keinem Fall der “Vergleichsbetrag” in Höhe von 450,00 EUR ungeprüft bezahlt werden. Zum einen sind die Beträge in vielen Fällen nicht gerechtfertigt;  So kann beispielsweise vom jeweiligen Anschlussinhaber kein Schadensersatz gefordert werden, wenn dieser nicht selbst, also täterschaftlich für den Download verantwortlich ist. Zu erwähnen ist auch die letzte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Filesharing vom 05.10.2012 (BGH I ZR 74/12). Der BGH entschied hier, dass Eltern nicht automatisch für das Filesharing ihrer minderjährigen Kinder haften, wenn diese zuvor entsprechend belehrt wurden.

Bezüglich der geforderten Abschlagssummen ist also Vorsicht geboten. Hier verbieten sich pauschale Lösungsvorschläge. Vielmehr muss der individuelle Fall geprüft werden. Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass sich die geforderten Vergleichsbeträge mit der entsprechenden Argumentation oft erheblich reduzieren lassen. Lassen Sie sich beraten!

Sofern die Abmahnung unberechtigt – oder teilweise unberechtigt – ist, steht den jeweils Betroffenen auch die Möglichkeit offen, die Abmahnung mit einer negativen Feststellungsklage zu parieren. Auch hierzu beraten wir Sie gerne.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner im Auftrag der Lenz & Jankuhn GbR aufgrund der unerlaubten Verwertung des Musikstücks Rebel Heart von Westbam erhalten haben, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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